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Endlich nicht nur Parkplätze vernichten – Standorte für neue Quartiersgaragen im Nordend prüfen!

Vorlagentyp: OFFDP
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

vernichten - Standorte für neue Quartiersgaragen im Nordend prüfen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Standortmöglichkeiten für neue Quartiersgaragen im Nordend zu prüfen und im Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Die Parkplatzsituation hat sich in vielen Gebieten des Nordends in den letzten Jahren drastisch verschlechtert bei einer gleichzeitigen Zunahme der Pkw-Zahlen von Bewohner/innen des Nordends. Es sollten daher dringend neue Standorte von Quartiersgaragen geprüft werden zumal aus der Stellplatzablöse ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, die u.a. für den Quartiersgaragenbau gedacht sind.

Inhalt

Antrag vom 05.04.2017, OF 220/3

Betreff: Endlich nicht nur Parkplätze vernichten - Standorte für neue Quartiersgaragen im Nordend prüfen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Standortmöglichkeiten für neue Quartiersgaragen im Nordend zu prüfen und im Ortsbeirat vorzustellen.

Begründung: Die Parkplatzsituation hat sich in vielen Gebieten des Nordends in den letzten Jahren drastisch verschlechtert bei einer gleichzeitigen Zunahme der Pkw-Zahlen von Bewohner/innen des Nordends. Es sollten daher dringend neue Standorte von Quartiersgaragen geprüft werden zumal aus der Stellplatzablöse ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, die u.a. für den Quartiersgaragenbau gedacht sind.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2017Sie sind hier
    OFOF 220/3Endlich nicht nur Parkplätze vernichten – Standorte für neue Quartiersgaragen im Nordend prüfen!
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 21. September 2017OMOM 2217Standorte für neue Quartiersgaragen im Nordend prüfen!Direktanregung
  3. 8. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 11Standorte für neue Quartiersgaragen im Nordend prüfen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 3
Sitzung 11 · 20.04.2017
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 220/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 18.05.2017
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 220/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 13 · 22.06.2017
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 220/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 14 · 24.08.2017
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 220/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 21.09.2017
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2217 2017 Die Vorlage OF 220/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. In der Betreff ab dem Wort "Standorte" beginnt; 2. Im Tenor anfügt wird:: "Bei allen Vorschlägen ist zu prüfen und sicherzustellen, dass ca. ein Drittel der in der Quartiersgarage geschaffenen Parkplätze oberirdisch durch Verhinderung von illegalem Parken, Verbreiterung von Gehwegen, Bau neuer Gehwegnasen etc. entfällt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD1 LinkeFDPBFF
Ablehnung:
Grüne1 LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, 1 LINKE., FDP und BFF gegen GRÜNE, 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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