Standorte für neue Quartiersgaragen im Nordend prüfen!

Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2018, ST 11

Betreff: Standorte für neue Quartiersgaragen im Nordend prüfen! In o. g. Anregung wird der Magistrat aufgefordert, Standortmöglichkeiten für neue Quartiersgaragen im Nordend zu prüfen und im Ortsbeirat vorzustellen. Im Zusammenhang mit der Schließung der Tiefgarage im Philantropin wurden in einer Untersuchung aus dem Jahr 2006 (FAAG Technik) bereits mehrere Standorte beschrieben und bewertet. Am Standort Glauburgschule wurde in der Zwischenzeit eine Quartiersgarage eingerichtet. Alle weiteren Standorte wurden aus unterschiedlichen Gründen nicht weiterverfolgt. Unter Berücksichtigung der aktuellen Randbedingungen und der Tatsache, dass Quartiersgaragen nicht eigenständig durch die Stadt Frankfurt am Main errichtet, sondern durch Bezuschussung von Investoren und Dritter die Rahmenbedingungen geschaffen werden, müsste das Gebiet erneut betrachtet werden. Unter Bezug auf den Etat-Antrag E 16 vom 26.04.2017 wird der Magistrat den Wunsch des Ortsbeirates aufgreifen und in zukünftige Untersuchungen einfließen lassen Grundsätzlich kann der Neubau von Parkgaragen aus Mitteln der Stellplatzablöse (SPA) gefördert werden. In der Vergangenheit wurde eine Reihe von Quartiersgaragen mit SPA-Mitteln finanziert. Die zur Verfügung stehenden Mittel sind zum größten Teil zur Finanzierung bereits zugesagter Vorhaben gebunden. Nach derzeitiger finanzieller Situation besteht daher nur wenig Spielraum zur Förderung neuer Projekte. Hinzu kommt, dass verbindliche Aussagen zur Förderung von Maßnahmen aus Mitteln der Stellplatzablöse erst auf Basis belastbarer Zahlen erfolgen können.