Haushalt 2026
Zusammenfassung
Im Antrag wird vorgeschlagen, 20.000 € für die Anschaffung und Aufstellung von drei Dialoganzeigen im Ortsbezirk 7 bereitzustellen. Diese Anzeigen sollen zur Vermeidung von Geschwindigkeitsüberschreitungen in sensiblen Bereichen eingesetzt werden, insbesondere in der Nähe von Schulen und Kindergärten. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Für die Aufstellung von 3 Dialoganzeigen werden in der Produktgruppe 16.06 20.000 € eingestellt. Aus diesen Mitteln wird die Anschaffung und Aufstellung der Anzeigen finanziert. Nicht verausgabte Mittel werden zweckgebunden für die Umsetzung der Planungen reserviert.
Begründung
Dialoganzeigen sind ein geeignetes Mittel, um Geschwindigkeitsüberschreitungen zu vermeiden. Sie kommen in Frankfurt vor allem in Tempo 30 Zonen in sensiblen Bereichen auf Schulwegen oder vor Schulen oder Kindergärten zum Einsatz, leider bisher nicht in unserem Ortsbezirk. Der Ortsbeirat möchte über 3 Dialoganzeigen verfügen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2025Sie sind hierOFOF 215/13Einbau einer Speed-Display-HülseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Oktober 2025OMOM 7585Einbau einer Hülse für ein SpeedDisplayDirektanregung
- 2. Februar 2026STST 228Einbau einer Hülse für ein Speed-DisplayStellungnahme
- 21. August 2026Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1250Einbau einer Hülse für ein Speed-DisplayStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme