Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Dialoganzeigen im Ortsbezirk 7
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 7 schlägt die Aufstellung von drei Dialoganzeigen zur Geschwindigkeitüberwachung im Ortsbezirk vor. Dies soll helfen, Geschwindigkeitsüberschreitungen zu vermeiden, besonders in sensiblen Bereichen wie Schulwegen. Die Maßnahme wird mit 20.000 Euro aus dem Budget finanziert.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Für die Aufstellung von drei Dialoganzeigen werden in der Produktgruppe 16.06 20.000 Euro eingestellt.
Aus diesen Mitteln wird die Anschaffung und Aufstellung der Anzeigen finanziert. Die Standorte sollen mit dem Ortsbeirat abgestimmt werden. Nicht verausgabte Mittel werden zweckgebunden für die Umsetzung der Planungen reserviert.
Begründung
Dialoganzeigen sind ein geeignetes Mittel, um Geschwindigkeitsüberschreitungen zu vermeiden. Sie kommen in Frankfurt vor allem in Tempo-30-Zonen, in sensiblen Bereichen auf Schulwegen oder vor Schulen oder Kindergärten zum Einsatz, leider bisher nicht im Ortsbezirk 7. Der Ortsbeirat möchte über drei Dialoganzeigen verfügen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2025OFOF 567/7Haushalt 2026 Produktbereich: 16 Verkehrsplanung Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Dialoganzeigen im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP, fraktionslos
- 25. November 2025Sie sind hierEAEA 14Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Dialoganzeigen im Ortsbezirk 7Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.06 Verkehrseinrichtungen
Ausgaben 2025: 15 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und BFF-BIG gegen FDP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); GRÜNE, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und AfD (= Ablehnung)