Haushalt 2026
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von 20.000 € für die Anschaffung und Aufstellung von 3 Dialoganzeigen im Ortsbezirk 7. Diese Anzeigen sollen dazu beitragen, Geschwindigkeitsüberschreitungen zu vermeiden, insbesondere in sensiblen Bereichen wie Schulwegen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Aufstellung von 3 Dialoganzeigen werden in der Produktgruppe 16.06 20.000 € eingestellt.
Aus diesen Mitteln wird die Anschaffung und Aufstellung der Anzeigen finanziert. Nicht verausgabte Mittel werden zweckgebunden für die Umsetzung der Planungen reserviert.
Begründung
Dialoganzeigen sind ein geeignetes Mittel, um Geschwindigkeitsüberschreitungen zu vermeiden. Sie kommen in Frankfurt vor allem in Tempo 30 Zonen in sensiblen Bereichen auf Schulwegen oder vor Schulen oder Kindergärten zum Einsatz, leider bisher nicht in unserem Ortsbezirk. Der Ortsbeirat möchte über 3 Dialoganzeigen verfügen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2025Sie sind hierOFOF 567/7Haushalt 2026 Produktbereich: 16 Verkehrsplanung Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Dialoganzeigen im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP, fraktionslos
- 25. November 2025EAEA 14Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Dialoganzeigen im Ortsbezirk 7Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.06 Verkehrseinrichtungen
Ausgaben 2025: 15 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und BFF