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Ist der Ortsbezirk 1 für Starkregen gerüstet?

Vorlagentyp: OFGRÜNECDU
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat über die Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes im Ortsbezirk 1 berichtet. Dies ist notwendig, da Starkregenereignisse in Frankfurt zu erheblichen Wasserschäden führen. Ziel ist es, die Stadtentwässerung zu optimieren und zukünftige Schäden zu minimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, wie die Stadtentwässerung aufzunehmende Starkregenereignisse reagiert und beispielsweise das Kanalsystem im Ortsbezirk 1 ertüchtigt, um ein Übertreten des Wassers in Keller zu verhindern und ob ggf. bauliche oder andere Maßnahmen zum besseren Überschwemmungsschutz geplant sind. Der Magistrat wird außerdem gebeten, zu prüfen und berichten, welche Maßnahmen zur Entsiegelung und Begrünung von öffentlichen Flächen und Teilflächen in den nächsten Jahren konkret geplant sind, um Regenwasser vor Ort versickern zu lassen. Der Magistrat wird zudem gebeten, laufende Neu- und Umplanungen von Straßen und Plätzen auf deren Klimaverträglichkeit und Entwässerungskonzept zu überprüfen, bevor diese zur Ausführung kommen.

Begründung

Leider sorgen Starkregenereignisse zunehmend für Wasserprobleme mit großen Schäden an Häusern. In Frankfurt musste die Feuerwehr am 05. Juni 2021 nach eigenen Angaben bis 20 Uhr zu 105 Einsatzstellen ausrücken. Vor allem in der Innenstadt liefen zahlreiche Keller voll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 199/1Ist der Ortsbezirk 1 für Starkregen gerüstet?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  2. 26. Oktober 2021OMOM 910Ist der Ortsbezirk 1 für Starkregen gerüstet?Direktanregung
  3. 19. April 2022Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 931Ist der Ortsbezirk 1 für Starkregen gerüstet?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 39
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 910 2021 Die Vorlage OF 199/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARLBFFDie Partei
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ARL, BFF und Die PARTEI gegen FDP (= Ablehnung)

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