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Ist der Ortsbezirk 1 für Starkregen gerüstet?

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Verbesserung der Stadtentwässerung im Ortsbezirk 1 zu prüfen und zu berichten. Dies ist notwendig, um Schäden durch Starkregenereignisse zu vermeiden und die Entsiegelung sowie Begrünung öffentlicher Flächen zu fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie die Stadtentwässerung auf zunehmende Starkregenereignisse reagiert und beispielsweise das Kanalsystem im Ortsbezirk 1 ertüchtigt, um ein Übertreten des Wassers in Keller zu verhindern und ob ggf. bauliche oder andere Maßnahmen zum besseren Überschwemmungsschutz geplant sind. Der Magistrat wird außerdem gebeten, zu prüfen und berichten, welche Maßnahmen zur Entsiegelung und Begrünung von öffentlichen Flächen und Teilflächen in den nächsten Jahren konkret geplant sind, um Regenwasser vor Ort versickern zu lassen. Der Magistrat wird zudem gebeten, laufende Neu- und Umplanungen von Straßen und Plätzen auf deren Klimaverträglichkeit und Entwässerungskonzept zu überprüfen, bevor diese zur Ausführung kommen.

Begründung

Leider sorgen Starkregenereignisse zunehmend für Wasserprobleme mit großen Schäden an Häusern. In Frankfurt musste die Feuerwehr am 5. Juni 2021 nach eigenen Angaben bis 20:00 Uhr zu 105 Einsatzstellen ausrücken. Vor allem in der Innenstadt liefen zahlreiche Keller voll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2021OFOF 199/1Ist der Ortsbezirk 1 für Starkregen gerüstet?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  2. 26. Oktober 2021Sie sind hier
    OMOM 910Ist der Ortsbezirk 1 für Starkregen gerüstet?
    Direktanregung
  3. 19. April 2022Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 931Ist der Ortsbezirk 1 für Starkregen gerüstet?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 90 31

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