Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 899 - Nördlich Lorscher Straße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 899 abgelehnt, da die Notwendigkeit der Berichterstattung über verkehrliche Auswirkungen und die Einbeziehung des Ortsbeirats in Busroutenanpassungen nicht anerkannt wurde. Zudem wurde der zusätzliche Autobahnanschluss in Verbindung mit dem Ausbau der A5 abgelehnt.
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Die B 283 wird nicht zur Kenntnis genommen/ wird abgelehnt.
Begründung
In Punkt 5 bestreitet der Magistrat die Notwendigkeit, über die verkehrlichen Auswirkungen des nächsten Jahre zu berichten und den Ortsbeirat in mögliche Anpassungen der Busrouten mit einzubeziehen. Diese Haltung des Magistrats lehnt der OBR ab. Die Begründung ist nicht nachvollziehbar. In Punkt 6 wird der zusätzliche Autobahnanschluss, wie vom Ortsbeirat mehrfach gefordert, verbunden mit dem zehnspurigen Ausbau der A5. Dieses Junktim wird vom OBR abgelehnt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juli 2022BB 283Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 899 - Nördlich Lorscher StraßeMagistratsbericht
- 5. September 2022Sie sind hierOFOF 197/7Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 899 – Nördlich Lorscher StraßeOrtsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme