Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße Vorgang: OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09; OM 3961/10 OBR 9; ST 624/10; OM 431/11 OBR 9; ST 29/12; OM 4800/15 OBR 9; ST 566/16; V 192/16 OBR9; ST 298/17 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichende Haushaltsmittel für eine Grundsanierung der Hügelstraße und die nötigen Planungsmittel bereitgestellt. Begründung: Die Hügelstraße ist eine wichtige Hauptverkehrsstraße, befindet sich aber in einem so schlechten Zustand, daß teilweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt werden mußte. Dennoch mußte eine Grundsanierung mehrere Jahre zurückgestellt werden. Immerhin führte der Magistrat Anfang 2017 aus, daß er "die Maßnahme nun wieder in sein Arbeitsprogramm aufnehmen und ab 2017 eine Vorplanung erstellen" werde (ST 298 [2017]).
Inhalt
Antrag vom 02.03.2017, OF 196/9
Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße Vorgang: OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09; OM 3961/10 OBR 9; ST 624/10; OM 431/11 OBR 9; ST 29/12; OM 4800/15 OBR 9; ST 566/16; V 192/16 OBR9; ST 298/17 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichende Haushaltsmittel für eine Grundsanierung der Hügelstraße und die nötigen Planungsmittel bereitgestellt.
Begründung: Die Hügelstraße ist eine wichtige Hauptverkehrsstraße, befindet sich aber in einem so schlechten Zustand, daß teilweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt werden mußte. Dennoch mußte eine Grundsanierung mehrere Jahre zurückgestellt werden. Immerhin führte der Magistrat Anfang 2017 aus, daß er "die Maßnahme nun wieder in sein Arbeitsprogramm aufnehmen und ab 2017 eine Vorplanung erstellen" werde (ST 298 [2017]).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. März 2017 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2017 im OBR 9 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 3104 (Direktanregung) weitergeleitet.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OMFolgeOM 3961 — Erneuerung von Eschersheimer Landstraße und Hügelstraße · Direktanregung
- OMFolgeOM 431 — Grundsanierung der Hügelstraße von der Eschersheimer Landstraße bis zur Raimundstraße · Direktanregung
- OMFolgeOM 4800 — Grundsanierung der Hügelstraße zwischen Eschersheimer Landstraße und Raimundstraße · Direktanregung
- VFolgeV 192 — Straßenbelag Hügelstraße · Anfrage
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung)