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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.03.2017, EA 114 entstanden aus Vorlage: OF 196/9 vom 02.03.2017
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Hügelstraße Vorgang: OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09; OM 3961/10 OBR 9; ST 624/10; OM 431/11 OBR 9; ST 29/12; OM 4800/15 OBR 9; ST 566/16; V 192/16 OBR 9; ST 298/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2017 werden ausreichende Haushaltsmittel für eine Grundsanierung der Hügelstraße und die nötigen Planungsmittel eingestellt.
Begründung: Die Hügelstraße ist eine wichtige Hauptverkehrsstraße, befindet sich aber in einem so schlechten Zustand, dass teilweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt werden musste. Dennoch musste eine Grundsanierung mehrere Jahre zurückgestellt werden. Immerhin führte der Magistrat mit der Stellungnahme vom 03.02.2017, ST 298, aus, dass er "die Maßnahme nun wieder in sein Arbeitsprogramm aufnehmen und ab 2017 eine Vorplanung erstellen" werde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. März 2017 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 25. August 2017 mit der Stellungnahme ST 1595. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 23 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- STFolgeST 1615 — Westliche Hügelstraße: Sicherung der Grünanlage und Grunderneuerung · Stellungnahme
- STFolgeST 624 — Erneuerung von Eschersheimer Landstraße und Hügelstraße · Stellungnahme
- STFolgeST 29 — Grundsanierung der Hügelstraße von der Eschersheimer Landstraße bis zur Raimundstraße · Stellungnahme
- STFolgeST 566 — Grundsanierung der Hügelstraße zwischen Eschersheimer Landstraße und Raimundstraße · Stellungnahme
- STFolgeST 298 — Straßenbelag Hügelstraße · Stellungnahme
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5