Container unter der Maybachbrücke entfernen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, a) ob die im Alexander-Riese-Weg unter der Maybachbrücke abgestellten, schmuddeligen Container mit wessen Erlaubnis wohl auf Dauer dort stehen dürfen? b) ob das Abstellen der Container kostenpflichtig ist, in welcher Höhe und für welchen Zeitraum?
c) Kann verfügt werden, die Container unverzüglich zu entfernen und die Stellplätze nur für PKWs zuzulassen? Begründung: Beinahe zwei Jahre lang war der Platz unter der Maybach-Brücke wegen Erneuerung der Niddabrücke für Baustellenutensilien reversiert. Der Platz wird nach der aktuellen Unterbrechung nochmals gebraucht, wenn Abschlussarbeiten unter der neuen Niddabrücke vollzogen werden. Der Platz ist ausgelegt für das Parken von 11 PKWs der Sportplatz- und Schwimmbadbesucher. Er soll auch künftig diesen Zweck erfüllen. Derzeit sind andere Container vermeidbare Schandflecke für Spaziergänger entlang der Nidda, auf dem Weg zur Statdbahnstation Heddernheim, den Sportplätzen, zum Schwimmbad und der Gaststätte Sandelmühle.
Inhalt
Antrag vom 10.05.2012, OF 192/8
Betreff: Container unter der Maybachbrücke entfernen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, a) ob die im Alexander-Riese-Weg unter der Maybachbrücke abgestellten, schmuddeligen Container mit wessen Erlaubnis wohl auf Dauer dort stehen dürfen? b) ob das Abstellen der Container kostenpflichtig ist, in welcher Höhe und für welchen Zeitraum?
c) Kann verfügt werden, die Container unverzüglich zu entfernen und die Stellplätze nur für PKWs zuzulassen?
Begründung: Beinahe zwei Jahre lang war der Platz unter der Maybach-Brücke wegen Erneuerung der Niddabrücke für Baustellenutensilien reversiert. Der Platz wird nach der aktuellen Unterbrechung nochmals gebraucht, wenn Abschlussarbeiten unter der neuen Niddabrücke vollzogen werden. Der Platz ist ausgelegt für das Parken von 11 PKWs der Sportplatz- und Schwimmbadbesucher. Er soll auch künftig diesen Zweck erfüllen. Derzeit sind andere Container vermeidbare Schandflecke für Spaziergänger entlang der Nidda, auf dem Weg zur Statdbahnstation Heddernheim, den Sportplätzen, zum Schwimmbad und der Gaststätte Sandelmühle.Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2012Sie sind hierOFOF 192/8Container unter der Maybachbrücke entfernenOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 24. Mai 2012VV 389Container unter der Maybachbrücke entfernenAnfrage
- 13. August 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1244Container unter der Maybachbrücke entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu Buchstabe a) und b) Einstimmige Annahme zu Buchstabe c) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER. (= Annahme)