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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6.2: Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6.2: Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Stadt besitzt bereits zwei dieser Anlagen, die von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden dürfen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie der kürzliche Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es ist geplant, sie in Kürze noch mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die Anlagen der Verkehrswacht nicht allgemein für alle Straßen zur Verfügung stehen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 24.01.2002, TO I, TOP 25 Beschluss: Etatanregung EA 85 2002 Die Vorlage OF 192/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.01.2002, OF 192/3

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6.2: Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den Einsatz in kritischen Straßen im Stadtgebiet mit häufigen Geschwindigkeitsübertre-tungen werden zusätzliche mobile Anlagen mit Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit und ggf. statistischer Datenspeicherungsmöglichkeit angeschafft. Im Ortsbezirk 3 könnten diese z.B. an der Friedberger Landstraße, Glauburgstraße u.a. eingesetzt werden.

Begründung:

Die Stadt besitzt bereits zwei dieser Anlagen, die von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden dürfen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie der kürzliche Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es ist geplant, sie in Kürze noch mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die Anlagen der Verkehrswacht nicht allgemein für alle Straßen zur Verfügung stehen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 192/3Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6.2: Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Januar 2002EAEA 85Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile GeschwindigkeitsanzeigerEtatanregung
  3. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1107Mobile GeschwindigkeitsanzeigerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 7 · 24.01.2002
TO I, TOP 25
Angenommen
Etatanregung EA 85 2002 Die Vorlage OF 192/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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