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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger

Vorlagentyp: EA
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Begründung

Die Stadt besitzt bereits zwei dieser Anlagen, die von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden dürfen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie der kürzliche Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es ist geplant, sie in Kürze noch mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die Anlagen der Verkehrswacht nicht allgemein für alle Straßen zur Verfügung stehen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1107 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 67 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) 10. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 22.04.2002, TO I, TOP 13 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 85

entstanden aus Vorlage: OF 192/3 vom 07.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den Einsatz in kritischen Straßen im Stadtgebiet mit häufigen Geschwindigkeitsübertretungen werden zusätzliche mobile Anlagen mit Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit und ggf. statistischer Datenspeicherungsmöglichkeit angeschafft. Im Ortsbezirk 3 könnten diese z. B. an der Friedberger Landstraße, Glauburgstraße u. a. eingesetzt werden. Die hierfür benötigten Mittel werden in den Haushalt 2002 eingestellt.

Begründung:

Die Stadt besitzt bereits zwei dieser Anlagen, die von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden dürfen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie der kürzliche Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es ist geplant, sie in Kürze noch mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die Anlagen der Verkehrswacht nicht allgemein für alle Straßen zur Verfügung stehen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 192/3Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6.2: Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile GeschwindigkeitsanzeigerOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 85Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger
    Etatanregung
  3. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1107Mobile GeschwindigkeitsanzeigerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 67
Erledigt
Die Vorlage EA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 10 · 22.04.2002
TO I, TOP 13
Erledigt
Die Vorlage EA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

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