Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen…
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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger
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Glauburgstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Überfüllte Mülleimer an Hotspot-Standorten im Nordend: Einführung einer bedarfsgerechten Leerungsfrequenz19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verlängerung der Parkraumbewirtschaftungszeit in der Rohrbachstraße08.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Kleinkriminalität in der Glauburgstraße unterbinden07.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Glauburgstraße per E-MailBegründung
Die Stadt besitzt bereits zwei dieser Anlagen, die von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden dürfen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie der kürzliche Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es ist geplant, sie in Kürze noch mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die Anlagen der Verkehrswacht nicht allgemein für alle Straßen zur Verfügung stehen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1107 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 67 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) 10. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 22.04.2002, TO I, TOP 13 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 24.01.2002, EA 85
entstanden aus Vorlage: OF 192/3 vom 07.01.2002
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für den Einsatz in kritischen Straßen im Stadtgebiet mit häufigen Geschwindigkeitsübertretungen werden zusätzliche mobile Anlagen mit Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit und ggf. statistischer Datenspeicherungsmöglichkeit angeschafft. Im Ortsbezirk 3 könnten diese z. B. an der Friedberger Landstraße, Glauburgstraße u. a. eingesetzt werden. Die hierfür benötigten Mittel werden in den Haushalt 2002 eingestellt.
Begründung:
Die Stadt besitzt bereits zwei dieser Anlagen, die von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden dürfen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie der kürzliche Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es ist geplant, sie in Kürze noch mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die Anlagen der Verkehrswacht nicht allgemein für alle Straßen zur Verfügung stehen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Januar 2002OFOF 192/3Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6.2: Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile GeschwindigkeitsanzeigerOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Januar 2002Sie sind hierEAEA 85Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile GeschwindigkeitsanzeigerEtatanregung
- 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1107Mobile GeschwindigkeitsanzeigerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)