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Erlaubnis zum Parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 13 beantragt die Erlaubnis, dass Autofahrer in der Straße Alt-Erlenbach wieder mit zwei Reifen auf dem Gehweg parken dürfen. Dies soll helfen, Verkehrsbehinderungen zu reduzieren, die durch die neu eingezeichnete Bushaltestelle entstanden sind. Ziel ist es, die Verkehrssituation zu verbessern und ein reibungsloses Fahren zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Alt-Erlenbach — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat 13 möge beschließen:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat das dafür zuständige Amt anzuweisen, dass man als Autofahrer in der Straße Alt-Erlenbach wieder mit zwei Reifen auf dem Gehweg parken darf. Es war seit Jahren ein gängiges Mittel den Verkehr in Nieder-Erlenbach zu beruhigen und trotzdem fahren zu lassen. Jetzt ist es so, aufgrund der neu eingezeichneten Bushaltestelle Rathaus, dass es vermehrt Verkehrsbehinderungen gibt. Es kommen Busse, Müllautos und Privat-PKWs nicht mehr aneinander vorbei und das auf der ganzen Länge der Straße. Es führt dazu, dass Busse rückwärtsfahren müssen, da kein Ausweichen mehr möglich ist.

Gerne kann es zu dieser Thematik einen Ortstermin mit dem Ortsbeirat morgens um 7:45 Uhr geben.

Begründung

Die Busse fahren, die Müllautos fahren und die Privat-PKWs auch. Nur es ist kein Platz für alle da, wenn auf der Straße geparkt wird. Es kommt immer häufigen zu ernsthaften Problemen, wobei es vorkommt, dass ca. 5 Minuten gar nichts geht, bis ein Busfahrer sich bereit erklärt rückwärts zu fahren, was er allerdings alleine auch nicht darf.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2024Sie sind hier
    OFOF 184/13Erlaubnis zum Parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Dezember 2024OMOM 6205Erlaubnis zum Parken mit zwei Reifen auf dem GehwegDirektanregung
  3. 28. März 2025Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 503Erlaubnis zum Parken mit zwei Reifen auf dem GehwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 34 · 03.12.2024
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6205 2024 Die Vorlage OF 184/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, FPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

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