Haushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von Graffiti
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Immer wieder kommt es zu Kostenproblemen für die Beseitigung illegalem Graffiti an öffentlichen und privaten Einrichtungen in den Stadtteilen Berkersheim, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim und Bonames.Ein entsprechendes Unterstützungsprogramm ist daher dringend erforderlich.
Inhalt
Antrag vom 13.11.2006, OF 179/10
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von Graffiti
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordneten mögen beschließen:
Der Etat wird so aufgegliedert, dass im Rahmen des Projektes "Sauberes Frankfurt“ zur Beseitigung von illegalem Graffiti an öffentlichen Stellen und zur Unterstützung privater Hauseigentümer pro Stadtteil des Ortsbezirks 10 eine Summe von 10.000,00 für die Beseitigung im Haushalt eingestellt wird.
Begründung:
Immer wieder kommt es zu Kostenproblemen für die Beseitigung illegalem Graffiti an öffentlichen und privaten Einrichtungen in den Stadtteilen Berkersheim, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim und Bonames.Ein entsprechendes Unterstützungsprogramm ist daher dringend erforderlich.
Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2006Sie sind hierOFOF 179/10Haushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von GraffitiOrtsbeiratsantrag · FDP
- 28. November 2006EAEA 83Haushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von GraffitiEtatanregung
- 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 375Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010 Beseitigung von illegalem GraffitiMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
30.01 Leitung der Stadtverwaltung
Ausgaben 2025: 4 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme