Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010 Beseitigung von illegalem Graffiti

Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 375

Betreff:

Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010 Beseitigung von illegalem Graffiti

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470

- E 275 FDP, EA 83 OBR 10 -

Zur Beseitigung illegaler Graffiti wurde mit Magistrats-Beschluss vom 11.08.2000 beim Baudezernat (Hochbauamt) eine Arbeitsgruppe Graffiti eingerichtet. Diese ist zuständig für die Beseitigung illegaler Graffiti an städtischen Gebäuden und Einrichtungen.

Gleichzeitig sollte seinerzeit im Rahmen einer Anti-Graffitikampagne privaten Hauseigentümern, die Graffiti an ihren Häusern entfernen lassen, ein Zuschuss für die Reinigung der beschmierten Fassaden gewährt werden. Hierfür wurden in den Jahren 2000 – 2003 in den Haushalt 250.000 € eingestellt.

Die Stadt Frankfurt am Main erklärte sich im Rahmen dieser Aktion bereit, die Hälfte der entstehenden Reinigungskosten bis zu einem Höchstbetrag von (seinerzeit) 2.500 DM zu übernehmen. Die Öffentlichkeit wurde durch Verteilung eines Info-Flyers und später auch über den Internet-Auftritt des Hochbauamtes über die Aktion informiert.

Die bereitgestellten Mittel für die Beseitigung illegaler Graffiti an privaten Gebäuden wurden jedoch nur in geringem Umfang in Anspruch genommen, so dass hierfür ab 2003 keine Mittel mehr in den Haushalt eingestellt worden sind.

Eine Wiederaufnahme der Zuschussgewährung an private Hauseigentümer würde eine entsprechende Mittelbereitstellung und die notwendige Personalkapazität voraussetzen. Außerdem sollte ein derartiges Förderprogramm langfristig, d.h. über mindestens 5 Jahre, angelegt und mit einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit verbunden sein.

Die für die Beseitigung von Graffiti an städtischen Gebäuden und Einrichtungen zur Verfügung stehenden Mittel von jährlich 250.000 € sind für die jeweils durchzuführenden Maßnahmen für das gesamte Stadtgebiet ausreichend.

Die bisherigen Ausgaben für die Graffiti-Beseitigung an städtischen und an privaten Gebäuden stellen sich wie folgt dar:

Öffentliche Gebäude Private Gebäude

2000

167.462,01

25.653,28

2001

198.189,97

64.774,41

2002

156.051,31

146.505,43

2003

176.799,35

2004

36.640,18

2005

135.837,66

2006

44.148,42

Nebenvorlage: Antrag vom 15.08.2007, OF 478/9