Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro der OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von illegalem Graffiti
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Immer wieder kommt es zu Kostenproblemen für die Beseitigung von illegalem Graffiti an öffentlichen und privaten Einrichtungen in den Stadtteilen.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2007, E 275
Betreff:
Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro der OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von illegalem Graffiti
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Etat wird so gegliedert, dass im Rahmen des Projektes "Sauberes Frankfurt“ zur Beseitigung von illegalem Graffiti an öffentlichen Stellen und zur Unterstützung von privaten Hauseigentümern für die Ortsbezirke 1-11 eine Summe von 25.000,- € und für die Ortsbezirke 12-16 eine Summe von 10.000,- € zur Verfügung gestellt wird.
Begründung:
Immer wieder kommt es zu Kostenproblemen für die Beseitigung von illegalem Graffiti an öffentlichen und privaten Einrichtungen in den Stadtteilen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2007Sie sind hierEE 275Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro der OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von illegalem GraffitiEtatantrag · FDP
- 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 375Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010 Beseitigung von illegalem GraffitiMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
30.01 Leitung der Stadtverwaltung
Ausgaben 2025: 4 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)