Haushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von Graffiti
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Immer wieder kommt es zu Problemen hinsichtlich der Kosten für die Beseitigung von illegalen Graffiti an öffentlichen und privaten Einrichtungen in den Stadtteilen Berkersheim, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim und Bonames. Ein entsprechendes Unterstützungsprogramm ist daher dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 375 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 61 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 83 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 275), LINKE.WASG (= Ablehnung), FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.02.2007, TO II, TOP 29 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 83 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 275), LINKE.WASG (= Ablehnung), FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2006, EA 83
entstanden aus Vorlage: OF 179/10 vom 13.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von Graffiti
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Etat des Produktbereiches 30 wird so aufgegliedert, dass im Rahmen des Projektes "Sauberes Frankfurt“ zur Beseitigung von illegalen Graffiti an öffentlichen Stellen und zur Unterstützung privater Hauseigentümer pro Stadtteil des Ortsbezirks 10 eine Summe von 10.000 Euro im Haushalt 2007 eingestellt wird.
Begründung:
Immer wieder kommt es zu Problemen hinsichtlich der Kosten für die Beseitigung von illegalen Graffiti an öffentlichen und privaten Einrichtungen in den Stadtteilen Berkersheim, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim und Bonames. Ein entsprechendes Unterstützungsprogramm ist daher dringend erforderlich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2006OFOF 179/10Haushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von GraffitiOrtsbeiratsantrag · FDP
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 83Haushalt 2007 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Beseitigung von GraffitiEtatanregung
- 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 375Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010 Beseitigung von illegalem GraffitiMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
30.01 Leitung der Stadtverwaltung
Ausgaben 2025: 4 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 275), LINKE.WASG (= Ablehnung), FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 275), LINKE.WASG (= Ablehnung), FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)