Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/22 - Umwelt Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive…
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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/22 - Umwelt Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke/22.9 . Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes
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Neues zu Martin-Luther-Platz per E-MailBegründung
Die Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes wird, nach mehrfacher Anregung durch den Ortsbeirat 3 (zuletzt OA 308), insbesondere in der Vereinbarung des Römerbündnisses von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unter dem Punkt Planung/Schöneres Frankfurt, als umzusetzendes Projekt benannt. Der Beschluß der Stadtverordnetenversammlung § 1359 vom 8.11.01 fordert den Magistrat ausdrücklich auf, das o.g. Umgestaltungsprojekt in die Prioritätenliste 1 "Schöneres Frankfurt", an vorderer Stelle einzustellen. Absichtsbekundung und Beschluß finden sich entsprechend jedoch nicht im Etatentwurf wieder! Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 24.01.2002, TO I, TOP 11 Die Fraktionen von GRÜNEN und CDU erklären die Vorlage OF 178/3 zum gemeinsamen Antrag. Beschluss: Etatanregung EA 72 2002 Die Vorlage OF 178/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der im Betreff genannte Produktbereich "13" und die Produktgruppe "13.1 - Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet" lautet. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 10.01.2002, OF 178/3
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/22 - Umwelt Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke/22.9 - Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes
Der Ortsbeirat wird gebeten, zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Rahmen der oben genannten Haushaltstelle werden die notwendigen Mittel zur Fertigstellung einer umsetzungsreifen Planung und anschließenden Durchführung der Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes festgeschrieben.
Die Planung soll sich an der dem Magistrat bekannten Ideenskizze, auf die in Beantwortung der OM 129 mit der ST 773 vom 19. Oktober 2001 Bezug genommen worden ist, orientieren.
Begründung:
Die Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes wird, nach mehrfacher Anregung durch den Ortsbeirat 3 (zuletzt OA 308), insbesondere in der Vereinbarung des Römerbündnisses von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unter dem Punkt Planung/Schöneres Frankfurt, als umzusetzendes Projekt benannt.
Der Beschluß der Stadtverordnetenversammlung § 1359 vom 8.11.01 fordert den Magistrat ausdrücklich auf, das o.g. Umgestaltungsprojekt in die Prioritätenliste 1 "Schöneres Frankfurt", an vorderer Stelle einzustellen.
Absichtsbekundung und Beschluß finden sich entsprechend jedoch nicht im Etatentwurf wieder!
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2002Sie sind hierOFOF 178/3Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/22 - Umwelt Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke/22.9 . Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Martin-Luther-PlatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Januar 2002EAEA 72Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt.Etatanregung
- 24. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 72Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme