Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt.

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 72

entstanden aus Vorlage: OF 178/3 vom 10.01.2002

Betreff:

Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt"

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Rahmen der oben genannten Produktgruppe werden die notwendigen Mittel zur Fertigstellung einer umsetzungsreifen Planung und anschließenden Durchführung der Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes festgeschrieben. Die Planung soll sich an der dem Magistrat bekannten Ideenskizze, auf die in der Stellungnahme des Magistrats auf die Anregung OM 129, ST 773 vom 19. Oktober 2001, Bezug genommen worden ist, orientieren.

Begründung:

Die Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes wird, nach mehrfacher Anregung durch den Ortsbeirat 3 (zuletzt OA 306/01), insbesondere in der Vereinbarung des Römerbündnisses von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unter dem Punkt Planung/Schöneres Frankfurt, als umzusetzendes Projekt benannt. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1359 vom 08.11.2001 fordert den Magistrat ausdrücklich auf, das o. g. Umgestaltungsprojekt in die Prioritätenliste 1 "Schöneres Frankfurt", an vorderer Stelle einzustellen. Absichtsbekundung und Beschluss finden sich jedoch nicht entsprechend im Etatentwurf wieder!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3