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Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: B
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 72

Betreff:

Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 72 OBR 3 -

Aufgrund der gegenwärtigen Haushaltssituation hat der Magistrat eine neue Prioritätenbildung für die Projekte des Sonderprogrammes "Schöneres Frankfurt" vorgenommen.

Danach werden nunmehr folgende Projekte prioritär bearbeitet:

- Braubachstraße,

  1. BA - U-Bahn-Station Eschenheimer Tor - Rödelheimer Bahnhofsvorplatz - Höchster Bahnhofsvorplatz - Danziger Platz - Platz vor der Johanniskirche in Bornheim - Kaisersack / Am Hauptbahnhof
  2. BA - Kaisersack / Am Hauptbahnhof
  3. BA - Carl-von-Noorden-Platz - Sandgasse - Weißadlergasse / Kleiner Hirschgraben / westlicher Kornmarkt - Alt Ginnheim / Betlehem Kirche - Dalbergplatz - Willy-Brandt-Platz - Quartiersmitte Ostend (Paul-Arnsberg-Platz) Alle anderen Projekte, die im Rahmen der Aufgabenstellung Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" vorbereitet worden sind, werden vorläufig zurück gestellt, somit auch die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes, und können zu einem späteren Zeitpunkt, ab 2007 wieder in eine weitere Bearbeitungsliste aufgenommen werden. Nebenvorlage: Anregung vom 20.02.2003, OA 1204

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. Januar 2002OFOF 178/3Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/22 - Umwelt Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke/22.9 . Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Martin-Luther-PlatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2002EAEA 72Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt.Etatanregung
  3. 24. Januar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 Wochen
    BB 72Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt.
    Magistratsbericht
  4. 20. Februar 2003OAOA 1204Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 72Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 9
Sitzung 18 · 13.02.2003
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 20 · 14.02.2003
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 20.02.2003
TO I, TOP 21
Beraten
Anregung OA 1204 2003 Die Vorlage B 72 wird unter Hinweis auf OA 1204 zurückgewiesen. Die Vorlage OA 1204 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 72, wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, die ursprüngliche Prioritätenliste beizubehalten und die fertige Planung für den Umbau des Martin-Luther-Platzes unter Berücksichtigung der niedrigen Kosten und des in diesem Jahr stattfindenden Umbaus der Kirche sofort umzusetzen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 GrüneCDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 2 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 6
Sitzung 19 · 11.03.2003
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 19 · 11.03.2003
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 79
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1204 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
PDS (B 72 = Zurückweisung, OA 1204 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 72 = Zurückweisung, OA 1204 = Annahme)E.l (B 72 = Zurückweisung, OA 1204 = Annahme)BFF (B 72 = Kenntnis, OA 1204 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 72 = Zurückweisung, OA 1204 = Annahme) BFF (B 72 = Kenntnis, OA 1204 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1204 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
SPDFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDPDSÖkoLinX-ARLE.lFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)

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