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Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 72

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 20.02.2003, OA 1204

entstanden aus Vorlage: B 72 vom 24.01.2003

Betreff:

Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 72

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 72, wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die ursprüngliche Prioritätenliste beizubehalten und die fertige Planung für den Umbau des Martin-Luther-Platzes unter Berücksichtigung der niedrigen Kosten und des in diesem Jahr stattfindenden Umbaus der Kirche sofort umzusetzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 72 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 26.02.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2003BB 72Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht
  2. 20. Februar 2003Sie sind hier
    OAOA 1204Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes - Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 72
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 79
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 24
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1204 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
PDS (B 72 = Zurückweisung, OA 1204 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 72 = Zurückweisung, OA 1204 = Annahme)E.l (B 72 = Zurückweisung, OA 1204 = Annahme)BFF (B 72 = Kenntnis, OA 1204 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 72 = Zurückweisung, OA 1204 = Annahme) BFF (B 72 = Kenntnis, OA 1204 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 53
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1204 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
SPDFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDPDSÖkoLinX-ARLE.lFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)

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