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Martin-Weber-Platz war nicht als Parkplatz gedacht

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Parkplatz gedacht Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf dem Martin-Weber-Platz vor der Heilig-Kreuz-Kirche in Bornheim nicht geparkt wird. Begründung:

  1. Der erwähnte Platz ist vor einigen Jahren hergerichtet worden und dient dem Aufenthalt.
  2. Im Zuge von Baumaßnahmen an anderer Stelle haben sich Veränderungen ergeben: Die Freifläche hinter der Kirche wird gegenwärtig interimsmäßig von einem Kindergarten genutzt, dessen Gebäude an anderer Stelle umgebaut wird. Als Ersatz für hier weggefallene Parkplätze wurde das Parken auf einem Geländestreifen entlang der Kettelerallee gestattet. Ausdrücklich nicht vorgesehen war, den Martin-Weber-Platz zu beparken.
  3. Aufgrund mangelhafter Sicherungsmöglichkeiten geschieht aber nun genau dies. Und die wassergebundene Decke wird zerfurcht.
  4. Mögliche Maßnahmen sind: Hinweisschild, Strafzettel usw.

Inhalt

Antrag vom 10.10.2017, OF 174/4

Betreff: Martin-Weber-Platz war nicht als Parkplatz gedacht Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf dem Martin-Weber-Platz vor der Heilig-Kreuz-Kirche in Bornheim nicht geparkt wird.

Begründung:

  1. Der erwähnte Platz ist vor einigen Jahren hergerichtet worden und dient dem Aufenthalt.
  2. Im Zuge von Baumaßnahmen an anderer Stelle haben sich Veränderungen ergeben: Die Freifläche hinter der Kirche wird gegenwärtig interimsmäßig von einem Kindergarten genutzt, dessen Gebäude an anderer Stelle umgebaut wird. Als Ersatz für hier weggefallene Parkplätze wurde das Parken auf einem Geländestreifen entlang der Kettelerallee gestattet. Ausdrücklich nicht vorgesehen war, den Martin-Weber-Platz zu beparken.
  3. Aufgrund mangelhafter Sicherungsmöglichkeiten geschieht aber nun genau dies. Und die wassergebundene Decke wird zerfurcht.
  4. Mögliche Maßnahmen sind: Hinweisschild, Strafzettel usw.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 174/4Martin-Weber-Platz war nicht als Parkplatz gedacht
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Oktober 2017OMOM 2246Martin-Weber-Platz war nicht als Parkplatz gedachtDirektanregung
  3. 26. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 114Martin-Weber-Platz war nicht als Parkplatz gedachtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 16 · 24.10.2017
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2246 2017 Die Vorlage OF 174/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

Mitdiskutieren

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