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Warum wurden die Mitglieder des Ortsbeirates 5 monatelang nicht über den neuen Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main informiert?

Vorlagentyp: OFLINKE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert Auskunft vom Magistrat, warum die Mitglieder über den neuen Nahverkehrsplan nicht informiert wurden. Dies ist wichtig, um die Aufgaben des Ortsbeirats angemessen erfüllen zu können. Die erwartete Antwort soll die Rechte der Mitglieder des Ortsbeirats respektieren.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Nur auf Umwegen erfuhren Stadtverordnete und Ortsbeiräte davon, dass es einen neuen Nahverkehrsplan für Frankfurt gibt. Er trägt den Titel "Neuer Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main - Fassung zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vom 20.03.2020". Die Mitglieder des Ortsbeirats 5 können ohne die Informationen zu diesem Nahverkehrsplan ihre Aufgabe nicht angemessen erfüllen und ihrer Verantwortung für den Ortsbezirk nicht gerecht werden. Die Tatsache, dass die Mitglieder des OBR 5 monatelang überhaupt nicht informiert wurden, lässt befürchten, dass der Magistrat die Rechte der Mitglieder des OBR 5 nicht respektiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2020Sie sind hier
    OFOF 1734/5Warum wurden die Mitglieder des Ortsbeirates 5 monatelang nicht über den neuen Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main informiert?
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 21. August 2020VV 1732Warum wurden die Mitglieder des Ortsbeirates 5 monatelang nicht über den neuen Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main informiert?Anfrage
  3. 23. November 2020Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2030Warum wurden die Mitglieder des Ortsbeirates 5 monatelang nicht über den neuen Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main informiert?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 42 · 21.08.2020
TO I, TOP 59
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1732 2020 Die Vorlage OF 1734/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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