Parken in den Wallanlagen unterbinden
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, dass der Magistrat Maßnahmen zur Unterbindung des Parkens in den Wallanlagen einleitet. Der Grund dafür ist der Schutz der Umwelt und die Sicherstellung der Aufenthaltsqualität in diesem Bereich. Dies soll durch die Klärung der Parkregelungen und die Beendigung illegalen Parkens erreicht werden.
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Friedberger Tor — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.01.2026.
- Ehemaliges Toilettenhäuschen Friedberger Anlage20.01.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Baumbestand Kurt-Schumacher-Straße und Konrad-Adenauer-Straße25.11.2025 · V (Auskunftsersuchen)
- Parken in den Wallanlagen unterbinden21.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Friedberger Tor per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert:
- darzulegen, in welchen Liegenschaften im Bereich Bleichstraße zwischen Friedberger Tor und Petersstraße das Parken auf den privat genutzten Grundstücken in Richtung der Wallanlagen zulässig ist und in welchen nicht.
- in den Fällen, in denen festgestellt wird, dass das Parken unzulässig erfolgt, unverzüglich geeignete Maßnahmen zur Beendigung dieses Zustandes einzuleiten.
Begründung
Aus Sicht der Bürgerschaft entsteht der Eindruck, dass Fahrzeuge in den Wallanlagen abgestellt werden. Dies schadet dem alten Baumbestand, gefährdet das Wurzelwerk, verdichtet den Boden und beeinträchtigt den Spielplatz. Kinder wie Erwachsene sollen sich dort störungsfrei bewegen können. Der Magistrat hat mehrfach betont, illegales Parken zum Schutz von Umwelt und Aufenthaltsqualität zu unterbinden. Dieses Ziel muss auch in den Wallanlagen konsequent umgesetzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. September 2025Sie sind hierOFOF 1731/1Parken in den Wallanlagen unterbindenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Oktober 2025OMOM 7560Parken in den Wallanlagen unterbindenDirektanregung
- 2. Februar 2026STST 235Parken in den Wallanlagen unterbindenStellungnahme
- 27. Juli 2026Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1124Parken in den Wallanlagen unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Ablehnung)