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Parken in den Wallanlagen unterbinden

Vorlagentyp: STMagistrat
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

In dieser Stellungnahme wird darauf hingewiesen, dass das Parken auf den versiegelten Flächen eines Privatgrundstücks nicht beanstandet werden kann. Zudem wird festgestellt, dass keine Verstöße gegen die Nutzung der Grünanlage bekannt sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Wie auf den untenstehenden Fotos erkennbar ist, handelt es sich bei den Parkplätzen um versiegelte Flächen auf einem Privatgrundstück. Das Parken ist aus diesem Grund behördlicherseits nicht zu beanstanden.

Da die Zufahrt zu den Parkplätzen durch das Torhaus in der Bleichstraße erfolgt, ist nicht davon auszugehen, dass die Grünanlage für die Anfahrt genutzt wird. Derartige Verstöße sind der Stadtpolizei auch nicht bekannt. Zu abgestellten Fahrzeugen im Bereich der Grünanlage liegen der Stadtpolizei ebenfalls keine Erkenntnisse vor.

Quelle: Google Maps (Abruf: 02.07.2026)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. September 2025OFOF 1731/1Parken in den Wallanlagen unterbindenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Oktober 2025OMOM 7560Parken in den Wallanlagen unterbindenDirektanregung
  3. 2. Februar 2026STST 235Parken in den Wallanlagen unterbindenStellungnahme
  4. 27. Juli 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 43 Wochen
    STST 1124Parken in den Wallanlagen unterbinden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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