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Sanierung der Toilettenanlagen und des Wartehäuschens am Buchrainplatz

Vorlagentyp: OFCDUSPD
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Toilettenanlagen und das Wartehäuschen am Buchrainplatz sind mittlerweile so heruntergekommen, so dass der Zustand der Einrichtungen an die Grenze dessen angelangt ist, was nicht mehr zumutbar ist. Die Toilettenanlage, die auch eine Toilette für Rollstuhlfahrer umfasst, wird jedoch bei Veranstaltungen der Oberräder Vereine und Bürger auf dem nahegelegenen Marktplatz benötigt, ebenso wie das Wartehäuschen weiterhin bei schlechter Witterung zur Verfügung stehen soll. Aus diesem Grund ist die Toilettenanlage und das Wartehäuschen so bald wie möglich zu sanieren. Für die Sanierung können die nicht abgerufenen Mittel des Zuschussprogramms zur Graffitibeseitigung herangezogen werden. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 25.01.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: Etatanregung EA 117 2002 Die Vorlage OF 170/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 06.11.2001, OF 170/5

Betreff:

Sanierung der Toilettenanlagen und des Wartehäuschens am Buchrainplatz

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung Mittel für die Sanierung der Toilettenanlage und des Wartehäuschens am Buchrainplatz in den neu zu beschließenden Haushalt mit einzuplanen.

Zur Finanzierung können die nicht abgerufenen Mittel des Zuschussprogramms zur Graffitibeseitigung herangezogen werden.

Begründung:

Die Toilettenanlagen und das Wartehäuschen am Buchrainplatz sind mittlerweile so heruntergekommen, so dass der Zustand der Einrichtungen an die Grenze dessen angelangt ist, was nicht mehr zumutbar ist.

Die Toilettenanlage, die auch eine Toilette für Rollstuhlfahrer umfasst, wird jedoch bei Veranstaltungen der Oberräder Vereine und Bürger auf dem nahegelegenen Marktplatz benötigt, ebenso wie das Wartehäuschen weiterhin bei schlechter Witterung zur Verfügung stehen soll.

Aus diesem Grund ist die Toilettenanlage und das Wartehäuschen so bald wie möglich zu sanieren.

Für die Sanierung können die nicht abgerufenen Mittel des Zuschussprogramms zur Graffitibeseitigung herangezogen werden.

Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2001Sie sind hier
    OFOF 170/5Sanierung der Toilettenanlagen und des Wartehäuschens am Buchrainplatz
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 25. Januar 2002EAEA 117Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.3 Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Produktbereich: 98 Technischer Produktbereich usw. Produktgruppe: 98.14 Lokale Nahverkehrsgesellschaft Sanierung der Toilettenanlagen und des WartehEtatanregung
  3. 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1338Sanierung der Toilettenanlagen und des Wartehäuschens am BuchrainplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 8 · 25.01.2002
TO I, TOP 20
Angenommen
Etatanregung EA 117 2002 Die Vorlage OF 170/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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