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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.3 Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Produktbereich: 98 Technischer Produktbereich usw.…

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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.3 Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Produktbereich: 98 Technischer Produktbereich usw. Produktgruppe: 98.14 Lokale Nahverkehrsgesellschaft Sanierung der Toilettenanlagen und des Warteh

Vorlagentyp: EA
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Die Toilettenanlagen und das Wartehäuschen am Buchrainplatz sind mittlerweile so heruntergekommen, dass der Zustand der Einrichtungen an die Grenze dessen angelangt ist, was nicht mehr zumutbar ist. Die Toilettenanlage, die auch eine Toilette für Rollstuhlfahrer umfasst, wird jedoch bei Veranstaltungen der Oberräder Vereine und Bürger auf dem nahegelegenen Marktplatz benötigt, ebenso wie das Wartehäuschen weiterhin bei schlechter Witterung zur Verfügung stehen soll. Aus diesem Grund ist die Toilettenanlage und das Wartehäuschen so bald wie möglich zu sanieren. Für die Sanierung können die nicht abgerufenen Mittel des Zuschussprogramms zur Graffitibeseitigung herangezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2002, ST 1338 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 37 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 117 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 36 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 117 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2002, EA 117

entstanden aus Vorlage: OF 170/5 vom 06.11.2001

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.3 Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Produktbereich: 98 Technischer Produktbereich usw. Produktgruppe: 98.14 Lokale Nahverkehrsgesellschaft Sanierung der Toilettenanlagen und des Wartehäuschens am Buchrainplatz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2002 sind Mittel für die Sanierung der Toilettenanlage und des Wartehäuschens am Buchrainplatz einzustellen. Zur Finanzierung können die nicht abgerufenen Mittel des Zuschussprogramms zur Graffitibeseitigung herangezogen werden.

Begründung:

Die Toilettenanlagen und das Wartehäuschen am Buchrainplatz sind mittlerweile so heruntergekommen, dass der Zustand der Einrichtungen an die Grenze dessen angelangt ist, was nicht mehr zumutbar ist.

Die Toilettenanlage, die auch eine Toilette für Rollstuhlfahrer umfasst, wird jedoch bei Veranstaltungen der Oberräder Vereine und Bürger auf dem nahegelegenen Marktplatz benötigt, ebenso wie das Wartehäuschen weiterhin bei schlechter Witterung zur Verfügung stehen soll.

Aus diesem Grund ist die Toilettenanlage und das Wartehäuschen so bald wie möglich zu sanieren.

Für die Sanierung können die nicht abgerufenen Mittel des Zuschussprogramms zur Graffitibeseitigung herangezogen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2001OFOF 170/5Sanierung der Toilettenanlagen und des Wartehäuschens am BuchrainplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 25. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 117Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.3 Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Produktbereich: 98 Technischer Produktbereich usw. Produktgruppe: 98.14 Lokale Nahverkehrsgesellschaft Sanierung der Toilettenanlagen und des Warteh
    Etatanregung
  3. 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1338Sanierung der Toilettenanlagen und des Wartehäuschens am BuchrainplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 37
Erledigt
Die Vorlage EA 117 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 36
Erledigt
Die Vorlage EA 117 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

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