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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFCDU
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die o.g. Straßen im Stadtteil Bergen-Enkheim befinden sich in einem desolaten Zustand und benötigen daher dringend eine Grunderneuerung. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 16 am 05.02.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: Etatanregung EA 159 2002 Die Vorlage OF 170/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Abstimmung: CDU,WBE und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP und 2 Enthaltungen SPD

Inhalt

Antrag vom 31.01.2002, OF 170/16

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim

Für die Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen.

Folgende Straßen benötigen u.a. dringend eine Grunderneuerung:

Leuchte

Borsigallee ( - ab Hessen Center)

Taschnerstraße

Rangenbergstraße ( -Teilstück zwischen Leuchte und Ph.-Puth-Straße)

Barbarossastraße (- zwischen Triebstraße und Vilbeler Landstraße)

Vilbeler Landstraße ( - ab Höhe Haus-Nr. 170 bis Marktstraße.)

Klingenweg

Nordring

Ludwig-Klemann-Weg

Fritz-Schubert-Ring

An der Pfaffenmauer

Begründung:

Die o.g. Straßen im Stadtteil Bergen-Enkheim befinden sich in einem desolaten Zustand und benötigen daher dringend eine Grunderneuerung.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 170/16Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Februar 2002EAEA 159Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-EnkheimEtatanregung
  3. 11. November 2002Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 1233Grunderneuerung der Straßen in Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 20
Angenommen
Etatanregung EA 159 2002 Die Vorlage OF 170/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUWBE
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU,WBE und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP und 2 Enthaltungen SPD

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