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Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: B
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.11.2002, B 1233

Betreff:

Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 159 OBR 16 -

Für eine grundhafte Erneuerung der angegebenen Straßen stehen im laufenden Haushalt keine Mittel zur Verfügung.

Bezogen auf den baulichen Zustand ist bis auf die Borsigallee bei keiner der genannten Straßen eine Grunderneuerung notwendig.

Wie bereits in einigen Bereichen des Fritz-Schubert-Ringes geschehen, werden geringfügige Deckenabplatzungen im Rahmen laufender Unterhaltungsarbeiten beseitigt.

Die Mittel für eine grundhafte Erneuerung der Borsigallee werden in einen der nächsten Investitionshaushalte angemeldet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2002OFOF 170/16Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Februar 2002EAEA 159Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-EnkheimEtatanregung
  3. 11. November 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 41 Wochen
    BB 1233Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 17 · 26.11.2002
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE, FDP und fwf gegen CDU (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1233 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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