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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: EA
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die o.g. Straßen im Stadtteil Bergen-Enkheim befinden sich in einem desolaten Zustand und benötigen daher dringend eine Grunderneuerung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.2002, B 1233 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 97 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 159 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 05.02.2002, EA 159

entstanden aus Vorlage: OF 170/16 vom 31.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Für die Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim sind ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen.

Folgende Straßen benötigen u.a. dringend eine Grunderneuerung:

- Leuchte

- Borsigallee ( - ab Hessen-Center)

- Taschnerstraße

- Rangenbergstraße ( -Teilstück zwischen Leuchte und Ph.-Puth-Straße)

- Barbarossastraße (- zwischen Triebstraße und Vilbeler Landstraße)

- Vilbeler Landstraße ( - ab Höhe Haus-Nr. 170 bis Marktstraße)

- Klingenweg

- Nordring

- Ludwig-Klemann-Weg

- Fritz-Schubert-Ring ab Speierlingweg bis Hangbrücke

- An der Pfaffenmauer.

Begründung:

Die o.g. Straßen im Stadtteil Bergen-Enkheim befinden sich in einem desolaten Zustand und benötigen daher dringend eine Grunderneuerung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2002OFOF 170/16Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Februar 2002Sie sind hier
    EAEA 159Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Bergen-Enkheim
    Etatanregung
  3. 11. November 2002Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 1233Grunderneuerung der Straßen in Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 97
Angenommen
Der Vorlage EA 159 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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