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Sauberkeit und Aufenthaltsqualität durch präventive Information verbessern

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, dass der Magistrat an bestimmten Standorten Maßnahmen zur besseren Sauberkeit und Aufenthaltsqualität durch präventive Informationen umsetzt. Ziel ist es, die Öffentlichkeit über die Probleme der Tierfütterung aufzuklären und wiederkehrenden Verschmutzungen entgegenzuwirken. Erwarten wird eine Verbesserung der Sauberkeit und Nutzbarkeit im öffentlichen Raum.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Frankenallee — 35 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten geeignete niedrigschwellige Informations- und Präventionsmaßnahmen zu prüfen und umzusetzen, um wiederkehrenden Verschmutzungen und Beeinträchtigungen der Aufenthaltsqualität durch das Füttern von Tauben und anderen Tieren entgegenzuwirken: - Fußgängerweg / Allee Frankenallee vor dem REWE-Markt - Tram-Haltestelle Rebstöcker Straße in Fahrtrichtung Innenstadt - Unterführung Mainzer Landstraße bei der Esso-Tankstelle, beidseitig - Grünstreifen an der Kreuzung Rebstöcker Straße / Frankenallee bei den Glascontainern - Mittelstreifen an der Galluswarte, Abgang Haus Gallus Dabei sollen insbesondere Maßnahmen geprüft werden, die ohne zusätzliche großflächige Beschilderung auskommen. In Betracht kommen beispielsweise kurze Hinweise an bestehender Infrastruktur, Piktogramme, temporäre Markierungen, digitale Informationen oder eine präventive Ansprache im Rahmen bestehender Präsenz- und Kontrollgänge. Die Maßnahmen sollen sachlich über die geltende Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Frankfurt am Main informieren und dazu beitragen, Verunreinigungen, Futterreste und daraus folgende Beeinträchtigungen des öffentlichen Raums zu vermeiden.

Begründung

An den genannten Standorten kommt es wiederholt zur Verschmutzung, unter anderem durch Fütterung von Tauben und damit auch anderen Tieren. Dies führt regelmäßig zu Futterresten, Verschmutzungen und einer Beeinträchtigung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Ziel des Antrags ist es, Sauberkeit und Nutzbarkeit der betroffenen Bereiche zu verbessern. Im Vordergrund stehen dabei Information und Prävention. Bürgerinnen und Bürger sollen niedrigschwellig auf die geltende Regelung und die Folgen der Fütterung für das unmittelbare Umfeld aufmerksam gemacht werden. Da klassische Hinweisschilder nicht an jedem Standort die geeignetste oder mehrheitsfähige Lösung darstellen, soll der Magistrat ausdrücklich auch alternative Formen der Information und Prävention prüfen. Dadurch kann die Einhaltung bestehender Vorschriften unterstützt werden, ohne vorrangig auf repressive Maßnahmen zu setzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Mai 2026 brachte FDP im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.06.2026 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 16.06.2026
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 13/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 17/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVolt
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD und Volt gegen FDP (= Annahme)

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