Bund-Länder-Programm .Stadtumbau Hessen. - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café Fix
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Ein Umzug einer solchen Einrichtung, der zudem innerhalb des gleichen Stadtviertels also nur „um zwei Ecken herum“ erfolgt, ist in dieser Höhe weder nachvollziehbar noch entsprechend den vorliegenden Angaben erforderlich. Genau dieser Betrag wird jedoch in M 159 auf Seite 43 unter Ziffer 5 der Maßnahmenübersicht genannt. In der Sitzung des Ortsbeirates 1 am 31.10.2006 wurde vom anwesenden Vertreter des städtischen Drogenreferates geäußert, dass die Maßnahme einer Zusammenlegung der beiden Einrichtungen hauptsächlich aus Gründen der Synergie vorgesehen war. Aus diesem Grund ist bei Aufrechterhaltung dieses Vorhabens ebenfalls von einem Umzug auszugehen. Aus diesem Grund ist die rechtzeitige Information des Ortsbeirates zu dieser Frage aus Sicht der Antragsteller notwendig.)
Inhalt
Antrag vom 13.11.2006, OF 164/1
Betreff:
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Hessen" - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café Fix
Der Orstvorsteher wird gebeten dem Magistrat folgende Frage zu stellen:
Wodurch sind die in der Magistratsvorlage M 159 mit 470.000 Euro bezifferten Umzugskosten in dieser Höhe im Falle des Umzugs erforderlich?
Begründung:
Ein Umzug einer solchen Einrichtung, der zudem innerhalb des gleichen Stadtviertels also nur "um zwei Ecken herum“ erfolgt, ist in dieser Höhe weder nachvollziehbar noch entsprechend den vorliegenden Angaben erforderlich. Genau dieser Betrag wird jedoch in M 159 auf Seite 43 unter Ziffer 5 der Maßnahmenübersicht genannt.
In der Sitzung des Ortsbeirates 1 am 31.10.2006 wurde vom anwesenden Vertreter des städtischen Drogenreferates geäußert, dass die Maßnahme einer Zusammenlegung der beiden Einrichtungen hauptsächlich aus Gründen der Synergie vorgesehen war. Aus diesem Grund ist bei Aufrechterhaltung dieses Vorhabens ebenfalls von einem Umzug auszugehen. Aus diesem Grund ist die rechtzeitige Information des Ortsbeirates zu dieser Frage aus Sicht der Antragsteller notwendig.)
Hauptvorlage: Antrag vom 26.09.2006, OF 129/1 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2006Sie sind hierOFOF 164/1Bund-Länder-Programm .Stadtumbau Hessen. - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café FixOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
- 16. Januar 2007VV 219Bund-Länder-Programm .Stadtumbau Hessen. - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café FixAnfrage
- 22. März 2007Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 458Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Hessen" - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café FixStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage OF 129/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 164/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 165/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE.WASG und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung)