Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Hessen" - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café Fix
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Ein Umzug einer solchen Einrichtung, der zudem innerhalb des gleichen Stadtviertels also nur „um zwei Ecken rum“ erfolgt, ist mit einer Kostenangabe in dieser Höhe weder nachvollziehbar noch entsprechend den vorliegenden Angaben erforderlich. Genau dieser Betrag wird jedoch in M 159 auf Seite 43 unter Ziffer 5 der Maßnahmenübersicht als erforderlich genannt.
Inhalt
Antrag vom 26.09.2006, OF 129/1
Betreff:
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Hessen" - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café Fix
Der Ortsvorsteher wird gebeten dem Magistrat zum gemäß Magistratsvorlage M 159 vorgesehenen Umzug des Cafe Fix folgende Frage zu stellen:
Wodurch sind die mit 470.000,- Euro in der Magistratsvorlage geplanten Umzugskosten in dieser Höhe erforderlich?
Begründung:
Ein Umzug einer solchen Einrichtung, der zudem innerhalb des gleichen Stadtviertels also nur "um zwei Ecken rum“ erfolgt, ist mit einer Kostenangabe in dieser Höhe weder nachvollziehbar noch entsprechend den vorliegenden Angaben erforderlich. Genau dieser Betrag wird jedoch in M 159 auf Seite 43 unter Ziffer 5 der Maßnahmenübersicht als erforderlich genannt.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.08.2006, M 159 Nebenvorlage: Antrag vom 13.11.2006, OF 164/1 Antrag vom 13.11.2006, OF 165/1 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2006MM 159Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Hessen" - Bahnhofsviertel - städtebauliches EntwicklungskonzeptMagistratsvortrag
- 26. September 2006Sie sind hierOFOF 129/1Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Hessen" - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café FixOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 159 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 128/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 129/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG (mit der Maßgabe, dass das Cafe Fix nicht in die direkte Nachbarschaft zum Druckraum in der Niddastraße zieht), FDP und BFF zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen CDU (= nicht zurückstellen)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage OF 129/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 164/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 165/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme