Bund-Länder-Programm .Stadtumbau Hessen. - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café Fix
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Ein Umzug einer solchen Einrichtung, der zudem innerhalb des gleichen Stadtviertels also nur „um zwei Ecken herum“ erfolgt, ist in dieser Höhe weder nachvollziehbar noch entsprechend den vorliegenden Angaben erforderlich. Genau dieser Betrag wird jedoch in der Vorlage M 159 auf Seite 43 unter Ziffer 5. der Maßnahmenübersicht genannt. In der Sitzung des Ortsbeirates 1 am 31.10.2006 wurde vom anwesenden Vertreter des städtischen Drogenreferates geäußert, dass die Maßnahme einer Zusammenlegung der beiden Einrichtungen hauptsächlich aus Gründen der Synergie vorgesehen war. Aus diesem Grund ist bei Aufrechterhaltung dieses Vorhabens ebenfalls von einem Umzug auszugehen. Aus diesem Grund ist die rechtzeitige Information des Ortsbeirates zu dieser Frage aus Sicht der Antragsteller notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2007, ST 458 Aktenzeichen: 61 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 16.01.2007, V 219
entstanden aus Vorlage: OF 164/1 vom 13.11.2006
Betreff:
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Hessen" - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café Fix
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wofür die in der Magistratsvorlage M 159 mit 470.000 Euro bezifferten Umzugskosten in dieser Höhe im Falle des Umzugs erforderlich sind?
Begründung:
Ein Umzug einer solchen Einrichtung, der zudem innerhalb des gleichen Stadtviertels also nur "um zwei Ecken herum“ erfolgt, ist in dieser Höhe weder nachvollziehbar noch entsprechend den vorliegenden Angaben erforderlich. Genau dieser Betrag wird jedoch in der Vorlage M 159 auf Seite 43 unter Ziffer 5. der Maßnahmenübersicht genannt.
In der Sitzung des Ortsbeirates 1 am 31.10.2006 wurde vom anwesenden Vertreter des städtischen Drogenreferates geäußert, dass die Maßnahme einer Zusammenlegung der beiden Einrichtungen hauptsächlich aus Gründen der Synergie vorgesehen war. Aus diesem Grund ist bei Aufrechterhaltung dieses Vorhabens ebenfalls von einem Umzug auszugehen. Aus diesem Grund ist die rechtzeitige Information des Ortsbeirates zu dieser Frage aus Sicht der Antragsteller notwendig.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2006OFOF 164/1Bund-Länder-Programm .Stadtumbau Hessen. - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café FixOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
- 16. Januar 2007Sie sind hierVV 219Bund-Länder-Programm .Stadtumbau Hessen. - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café FixAnfrage
- 22. März 2007Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 458Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Hessen" - Bahnhofsviertel - städtebauliches Entwicklungskonzept hier: Umzugskosten Café FixStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen