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Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen S. 688 Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Planung für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg liegt vor. Die Umsetzung soll noch 1998 erfolgen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 12.03.1998, TO I, TOP 21 Beschluß: Etatanregung EA 128 98 Die Vorlage OF 160/3 wird in der vorgelegten Fassung als Etatanregung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung F.D.P.

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 02.03.1998, OF 160 /3

Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen S. 688 Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Mittel für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg eingestellt. Die Deckung erfolgt aus den Einsparungen im Verwaltungshaushalt, Einzelplan 6, Unterabschnitte 6500 und 6600, Haushaltsstelle 515000 sowie Unterabschnitt 6022, Haushaltsstelle 510000.

Begründung: Die Planung für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg liegt vor. Die Umsetzung soll noch 1998 erfolgen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 1998Sie sind hier
    OFOF 160/3Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen S. 688 Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. März 1998EAEA 128Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Veränderung von Straßen und Plätzen, VerkehrsberuhigungEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 10 · 12.03.1998
TO I, TOP 21
Beraten
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung F.D.P.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung F.D.P.

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