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Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Planung für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg liegt vor. Die Umsetzung soll noch 1998 erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.08.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 77 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 128 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 12.03.1998, EA 128 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.03.1998, OF 160 /3

Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Mittel für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg eingestellt. Die Deckung erfolgt aus den Einsparungen im Verwaltungshaushalt, Einzelplan 6, Unterabschnitte 6500 und 6600, Haushaltsstelle 515000 sowie Unterabschnitt 6022, Haushaltsstelle 510000.

Begründung: Die Planung für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg liegt vor. Die Umsetzung soll noch 1998 erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.08.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 1998OFOF 160/3Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen S. 688 Veränderung von Straßen und Plätzen, VerkehrsberuhigungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. März 1998Sie sind hier
    EAEA 128Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 77
Erledigt
Die Vorlage EA 128 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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