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Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Einfahrtsbereiche in Tempo-30-Zonen sind zum Teil sehr unansehnlich. Aus dem begrüßenswerten Programm zu Begrünungen in Tempo-30-Zonen sind deshalb auch geeignete Stellen im Nordend umzugestalten. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 12.03.1998, TO I, TOP 18 Beschluß: Etatanregung EA 126 98 Die Vorlage OF 157/3 wird mit der Maßgabe als Etatanregung beschlossen, daß folgender Satz angefügt wird: "Dabei ist die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Haushaltsstellen 515020 und 515030 aufzuheben." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 23.02.1998, OF 157 /3

Betreff: Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen der oben genannten Haushaltsstelle werden Mittel für die Begrünung von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen im Nordend festgeschrieben. Als umzugestaltender Einfahrtsbereich ist zum Beispiel vorzusehen: Hebelstraße/Eckenheimer Landstraße.

Begründung: Die Einfahrtsbereiche in Tempo-30-Zonen sind zum Teil sehr unansehnlich. Aus dem begrüßenswerten Programm zu Begrünungen in Tempo-30-Zonen sind deshalb auch geeignete Stellen im Nordend umzugestalten. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 1998Sie sind hier
    OFOF 157/3Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. März 1998EAEA 126Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-ZonenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 10 · 12.03.1998
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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