Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen
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Hebelstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
- Hitzeschutz Eckenheimer Landstraße24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Illegales Parken vor der Hebelstraße 2326.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Hebelstraße per E-MailBegründung
Die Einfahrtsbereiche in Tempo-30-Zonen sind zum Teil sehr unansehnlich. Aus dem begrüßenswerten Programm zu Begrünungen in Tempo-30-Zonen sind deshalb auch geeignete Stellen im Nordend umzugestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 75 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 126 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.04.1998, TO I, TOP 66 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 126 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); REP und F.D.P. (= Ablehnung) Um 19.35 Uhr wird die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen.
Inhalt
Etatanregung vom 12.03.1998, EA 126 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.02.1998, OF 157 /3
Betreff: Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen der oben genannten Haushaltsstelle werden Mittel für die Begrünung von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen im Nordend festgeschrieben. Als umzugestaltender Einfahrtsbereich ist zum Beispiel vorzusehen: Hebelstraße/Eckenheimer Landstraße. Dabei ist die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Haushaltsstellen 515020 und 515030 aufzuheben.
Begründung: Die Einfahrtsbereiche in Tempo-30-Zonen sind zum Teil sehr unansehnlich. Aus dem begrüßenswerten Programm zu Begrünungen in Tempo-30-Zonen sind deshalb auch geeignete Stellen im Nordend umzugestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 1998OFOF 157/3Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-ZonenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. März 1998Sie sind hierEAEA 126Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-ZonenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); REP und F.D.P. (= Ablehnung) Um 19.35 Uhr wird die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen.