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Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die Einfahrtsbereiche in Tempo-30-Zonen sind zum Teil sehr unansehnlich. Aus dem begrüßenswerten Programm zu Begrünungen in Tempo-30-Zonen sind deshalb auch geeignete Stellen im Nordend umzugestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 75 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 126 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.04.1998, TO I, TOP 66 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 126 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); REP und F.D.P. (= Ablehnung) Um 19.35 Uhr wird die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen.

Inhalt

Etatanregung vom 12.03.1998, EA 126 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.02.1998, OF 157 /3

Betreff: Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen der oben genannten Haushaltsstelle werden Mittel für die Begrünung von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen im Nordend festgeschrieben. Als umzugestaltender Einfahrtsbereich ist zum Beispiel vorzusehen: Hebelstraße/Eckenheimer Landstraße. Dabei ist die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Haushaltsstellen 515020 und 515030 aufzuheben.

Begründung: Die Einfahrtsbereiche in Tempo-30-Zonen sind zum Teil sehr unansehnlich. Aus dem begrüßenswerten Programm zu Begrünungen in Tempo-30-Zonen sind deshalb auch geeignete Stellen im Nordend umzugestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 1998OFOF 157/3Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-ZonenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. März 1998Sie sind hier
    EAEA 126Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515030 - Begrünungen in Tempo-30-Zonen Begrünungen von Einfahrtsbereichen in Tempo-30-Zonen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 75
Angenommen
Der Vorlage EA 126 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 66
Angenommen
Der Vorlage EA 126 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); REP und F.D.P. (= Ablehnung) Um 19.35 Uhr wird die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen.

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