Trinkwasserbrunnen im Gallus - Prüfauftrag erteilen und umsetzen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung und den Aufbau von Trinkwasserbrunnen im Gallus. Dies geschieht, da ein entsprechender Prüfauftrag bisher nicht vorliegt und die Prüfung der Standorte seit 1,5 Jahren aussteht. Das erwartete Ergebnis ist die zeitnahe Umsetzung des Projekts durch das Klimareferat.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat schreibt in der ST 1923 vom 1.11.2024, dass ein Prüfauftrag für die in der OM 4211 vom 4.7.2023 genannten Trinkbrunnen nicht vorliege.
Der Ortsbeirat fordert deshalb, dass das Klimareferat einen Prüfauftrag veranlasst und bei positiver Prüfung die Trinkbrunnen aufbauen lässt.
Begründung
Der Ortsbeirat forderte in seinem Antrag, dass die Trinkbrunnenstandorte zu prüfen seien. Die Antwort in der ST lautete: "Ein entsprechender Prüfauftrag liegt derzeit nicht vor." Wenn dieser nicht vorliegt, dann muss er veranlasst werden, genau das möchte der Ortsbeirat. Es sind seit dem Antrag 1,5 Jahre vergangen. Es wäre wünschenswert, dass das Klimareferat nun umgehend und schnell mit der Mainova ins Gespräch und die Prüfung der Standorte geht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2023OFOF 923/1Trinkwasserbrunnen im Gallus/EuropaviertelOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Juli 2023OMOM 4211Trinkwasserbrunnen im Gallus/EuropaviertelDirektanregung
- 1. November 2024STST 1923Trinkwasserbrunnen im Gallus/EuropaviertelStellungnahme
- 2. Februar 2025Sie sind hierOFOF 1517/1Trinkwasserbrunnen im Gallus - Prüfauftrag erteilen und umsetzenOrtsbeiratsantrag · Linke
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei