Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses Pauli

Vorlagentyp: OFCDU
90 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schweizer Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Schweizer Straße per E-Mail

Begründung

Das seit 1960 in der Schweizer Straße ansässige Sanitätshaus Pauli nutzt seit 1972 Räume des

  1. Obergeschosses als (gesetzlich vorgeschriebene) Aufenthaltsmöglichkeit für die 20 Beschäftigten sowie zur Erledigung der Verwaltungsarbeiten. Nun wird das Sanitäthaus wegen angeblicher Wohnraumzweckentfremdung gezwungen, seinen Standort aufzugeben. Dies ist ein schwerer Schlag für die Älteren, Kranken und Behinderten des Stadtteils, und bedeutet zugleich den Abbau mittelständischer Arbeitsplätze. Der Fall führt vor Augen, wie sich die Regelungen über Wohnraumzweckentfremdung in der Praxis auswirken: Sie gehen zu Lasten dringend benötigter mittelständischer Unternehmen und vernichten wertvolle Arbeitsplätze. Der Ortsbeirat will die Gesundheitsversorgung Sachsenhausens nicht auf dem Altar verunglückter Verwaltungsvorschriften opfern. Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger müssen Vorrang vor realitätsfremden, und daher überflüssigen Regelungen haben. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des OBR 5 am 11.05.2001, TO I, TOP 79 Beschluss: Die Vorlage OF 15/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 5 am 08.06.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 77 2001 Die Vorlage OF 15/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 11.05.2001, OF 15/5

Betreff:

Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses Pauli

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, alle gegen das Sanitätshaus Pauli aufgrund angeblicher Wohnraumzweckentfremdung vorgenommenen Maßnahmen zurückzunehmen, und dem Santitätshaus die Nutzung des

  1. OG für Verwaltung und Personal ohne die Auferlegung zusätzlicher Kosten zu genehmigen. Begründung: Das seit 1960 in der Schweizer Straße ansässige Sanitätshaus Pauli nutzt seit 1972 Räume des
  2. Obergeschosses als (gesetzlich vorgeschriebene) Aufenthaltsmöglichkeit für die 20 Beschäftigten sowie zur Erledigung der Verwaltungsarbeiten. Nun wird das Sanitäthaus wegen angeblicher Wohnraumzweckentfremdung gezwungen, seinen Standort aufzugeben. Dies ist ein schwerer Schlag für die Älteren, Kranken und Behinderten des Stadtteils, und bedeutet zugleich den Abbau mittelständischer Arbeitsplätze. Der Fall führt vor Augen, wie sich die Regelungen über Wohnraumzweckentfremdung in der Praxis auswirken: Sie gehen zu Lasten dringend benötigter mittelständischer Unternehmen und vernichten wertvolle Arbeitsplätze. Der Ortsbeirat will die Gesundheitsversorgung Sachsenhausens nicht auf dem Altar verunglückter Verwaltungsvorschriften opfern. Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger müssen Vorrang vor realitätsfremden, und daher überflüssigen Regelungen haben. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 15/5Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses Pauli
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2001OAOA 77Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses PauliAnregung
  3. 30. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 212Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses PauliStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 1 · 11.05.2001
TO I, TOP 79
Beraten
Die Vorlage OF 15/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 77 2001 Die Vorlage OF 15/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen