Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses Pauli

Vorlagentyp: OA
90 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schweizer Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Schweizer Straße per E-Mail

Begründung

Das seit 1960 in der Schweizer Straße ansässige Sanitätshaus Pauli nutzt seit 1972 Räume des

  1. Obergeschosses als (gesetzlich vorgeschriebene) Aufenthaltsmöglichkeit für die 20 Beschäftigten sowie zur Erledigung der Verwaltungsarbeiten. Nun wird das Sanitätshaus wegen angeblicher Wohnraumzweckentfremdung gezwungen, seinen Standort aufzugeben. Dies ist ein schwerer Schlag für die Älteren, Kranken und Behinderten des Stadtteils und bedeutet zugleich den Abbau mittelständischer Arbeitsplätze. Der Fall führt vor Augen, wie sich die Regelungen über Wohnraumzweckentfremdung in der Praxis auswirken: Sie gehen zu Lasten dringend benötigter mittelständischer Unternehmen und vernichten wertvolle Arbeitsplätze. Der Ortsbeirat will die Gesundheitsversorgung Sachsenhausens nicht auf dem Altar verunglückter Verwaltungsvorschriften opfern. Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger müssen Vorrang vor realitätsfremden und daher überflüssigen Regelungen haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2003, ST 212 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 14.08.2001, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 77 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  3. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 28.11.2002, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 77 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) REP und PDS (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4214,
  4. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen vom 28.11.2002 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Anregung vom 08.06.2001, OA 77

entstanden aus Vorlage: OF 15/5 vom 11.05.2001

Betreff:

Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses Pauli

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, alle gegen das Sanitätshaus Pauli aufgrund angeblicher Wohnraumzweckentfremdung vorgenommenen Maßnahmen zurückzunehmen und dem Santitätshaus die Nutzung des

  1. OG für Verwaltung und Personal ohne die Auferlegung zusätzlicher Kosten zu genehmigen. Begründung: Das seit 1960 in der Schweizer Straße ansässige Sanitätshaus Pauli nutzt seit 1972 Räume des
  2. Obergeschosses als (gesetzlich vorgeschriebene) Aufenthaltsmöglichkeit für die 20 Beschäftigten sowie zur Erledigung der Verwaltungsarbeiten. Nun wird das Sanitätshaus wegen angeblicher Wohnraumzweckentfremdung gezwungen, seinen Standort aufzugeben. Dies ist ein schwerer Schlag für die Älteren, Kranken und Behinderten des Stadtteils und bedeutet zugleich den Abbau mittelständischer Arbeitsplätze. Der Fall führt vor Augen, wie sich die Regelungen über Wohnraumzweckentfremdung in der Praxis auswirken: Sie gehen zu Lasten dringend benötigter mittelständischer Unternehmen und vernichten wertvolle Arbeitsplätze. Der Ortsbeirat will die Gesundheitsversorgung Sachsenhausens nicht auf dem Altar verunglückter Verwaltungsvorschriften opfern. Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger müssen Vorrang vor realitätsfremden und daher überflüssigen Regelungen haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2001OFOF 15/5Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses PauliOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 77Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses Pauli
    Anregung
  3. 30. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 212Erhalt des Sachsenhäuser Sanitätshauses PauliStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 77 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 16
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 77 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (vereinfachtes Verfahren)PDS (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) REP und PDS (= vereinfachtes Verfahren)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen