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Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Durch den Verdrängungseffekt auf der Friedberger Landstraße müssen die Fahrzeuge, die unter anderem in die Innenstadt wollen, sich andere Wege suchen, unter anderem auch durch den Ortsbezirk 2, der ebenfalls durch starkes Fahrzeugaufkommen bereits belastet war und ist, fahren. Deshalb fordert der Ortsbeirat eine entsprechende Aufklärung. Ferner besteht ein berechtigtes Interesse auch im Ortsbezirk 2 daran, dass abgasarme Busse zum Einsatz kommen, da diese durch Wohngebiete fahren und oft genug auch im Stau stehen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 2 am 12.06.2006, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 59 2006

  1. Die Vorlage B 286 dient unter Hinweis auf das Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 2, V 59, zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 15/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 05.06.2006, OF 15/2

Betreff:

Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen,

1. welche Auswirkungen sämtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Friedberger Landstraße auf die anderen Erschließungsstraßen im Ortsbezirk 2 haben,

2, wann auf den Buslinien 36 und 75 mit dem Einsatz von abgasarmen Bussen zu rechnen ist.

Begründung:

Durch den Verdrängungseffekt auf der Friedberger Landstraße müssen die Fahrzeuge, die unter anderem in die Innenstadt wollen, sich andere Wege suchen, unter anderem auch durch den Ortsbezirk 2, der ebenfalls durch starkes Fahrzeugaufkommen bereits belastet war und ist, fahren. Deshalb fordert der Ortsbeirat eine entsprechende Aufklärung. Ferner besteht ein berechtigtes Interesse auch im Ortsbezirk 2 daran, dass abgasarme Busse zum Einsatz kommen, da diese durch Wohngebiete fahren und oft genug auch im Stau stehen.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2006BB 286Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 5. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 15/2Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 12. Juni 2006VV 59Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainAnfrage
  4. 22. August 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 807Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 12.06.2006
TO I, TOP 30
Angenommen
Auskunftsersuchen V 59 2006 1. Die Vorlage B 286 dient unter Hinweis auf das Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 2, V 59, zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 15/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_15-2_2006 Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main

Diese Vorlage verweist auf