Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main

Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2006, ST 807

Betreff:

Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main

Um die Luftqualität im Ballungsraum Rhein-Main und in der Stadt Frankfurt am Main zu verbessern, hat das Land Hessen in Zusammenarbeit mit der Stadt Frankfurt am Main zwei Pläne aufgestellt: Der Luftreinhalteplan beinhaltet langfristige Maßnahmen, der Aktionsplan enthält kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Am 20.10.2005 hat der Aktionsplan Frankfurt am Main 2005 zur Verringerung des Feinstaubs in Frankfurt am Main Rechtskraft erhalten. Sechs der sieben im Aktionsplan genannten Maßnahmen (u. a. Optimierung des Verkehrsflusses, Einsatz abgasarmer Busse und Öffentlichkeitsarbeit) sind bereits umgesetzt worden bzw. werden kontinuierlich umgesetzt.

Zur Frage 1:

Das Gebiet des Ortsbezirks 2 ist von den Maßnahmen 1 "Staufreie Friedberger Landstraße – Optimierung des Verkehrsflusses“, 2 "Zufahrtsdosierung auf der Friedberger Landstraße zwischen der Anschlussstelle Friedberger Landstraße A 661 und dem Alleenring“ und 6 "Lkw-Fahrverbot auf der Friedberger Landstraße und der Höhenstraße“ des Aktionsplanes nicht direkt betroffen. Da diese Maßnahmen die Friedberger Landstraße und ihre unmittelbare Umgebung betreffen, ist nicht mit Auswirkungen dieser Maßnahmen auf das Gebiet des OBZ 2 zu rechnen.

Zur Frage 2:

Seit Fahrplanwechsel am 11.12.2005 werden auf den Linien 30, 31, 36, 38, 42, 43, 44, 75 und den Nachtbuslinien ausschließlich Busse eingesetzt, die über einen sogenannten CRT-Filter (Continously Regenerating Trap) verfügen. Durch den CRT-Filter werden von diesen Fahrzeugen hinsichtlich der Feinstaubemission die Vorgaben des besonders anspruchsvollen EEV Standards (Enhanced Environmentally Vehicle) der EU eingehalten.