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Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2)

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 24.11.1993, OF 147 /7

Betreff: Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

a) Die folgenden Investitionsvorhaben werden aus der Liste gestrichen: 1) Ortsumfahrung Praunheim (Unterabschnitt: 6300): 12,5 Millionen DM 2) Stadtbahnmäßiger Ausbau der U6 (Stadtwerke): 20 Millionen DM 3) Kunstrasenplatz Praunheimer Weg (Unterabschnitt: 5600): 1,4 Millionen DM

b) Die folgenden Investitionsvorhaben, für die zum Teil schon seit vielen Jahren gekämpft wird, oder für die schon Zusagen gegeben wurden, werden in die Liste aufgenommen: 4) Erweiterung der Körnerschule (Unterabschnitt 2200) 5) Bürgerhaus Rödelheim (Unterabschnitt 6701) 6) Bürgerhaus Praunheim (Unterabschnitt 6701) 7) Umbau der Lorscher Straße (Unterabschnitt 6500) 8) Behindertengerechter Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Ludwig-Landmann-Straße (Unterabschnitt 6310) 9) Neugestaltung der Unterführung am Rödelheimer Bahnhof (Unterabschnitt 6300) 10) Sporthalle Liebigschule (Unterabschnitt 2300) 11) Beckenabdeckung für das Freibad Hausen (Unterabschnitt 5700) c) Die folgenden Investitionsvorhaben, die aus dem Investitionsprogramm 1992 - 1995 gestrichen wurden, werden in die Liste wieder aufgenommen: 12) Spielbereich Niddatal (Unterabschnitt 5800, § 11574 vom 17.12.1992) 13) Erweiterung der Grundschule Rödelheim (Unterabschnitt 2100) 14) Begegnungsstätte Liebigschule (Unterabschnitt 2300) 15) Naturnaher Ausbau des Wooggrabens (Unterabschnitt 6900) d) Das folgende Investitionsvorhaben der Liste wird erweitert: 16) Verlängerung der U 6 bis Steinbach (Unterabschnitt 6310) e) Der Magistrat wird beauftragt, über die folgenden Investitionsvorhaben einen Bericht abzugeben: 17) Umbau Betriebshof Geiselwiesen (Unterabschnitt 5800): 4 Millionen DM 18) Grunderwerb Am Fischstein (Unterabschnitt 5700): 17.000 DM Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 1993Sie sind hier
    OFOF 147/7Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2)
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Dezember 1993EAEA 129Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2)Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 7
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: zu 1) SPD, Rödelheimer und F.D.P. gegen 3 GRÜNE (=Annahme) zu 2) SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 Rödelheimer zu 4) SPD gegen GRÜNE, Rödelheimer und F.D.P. (=Annahme) zu 5) SPD und F.D.P. gegen 2 GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNER zu 6) SPD, 2 GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNER. Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 7) SPD, GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 8) SPD, GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 9) SPD und 1 GRÜNE gegen 1 GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 Rödelheimer Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 10) SPD, GRÜNE und 1 Rödelheimer gegen 1 Rödelheimer (=Ablehnung) Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 11) SPD und F.D.P. gegen 1 GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 2 GRÜNE und 1 Rödelheimer zu 14) SPD, 2 GRÜNE, 1 Rödelheimer und F.D.P. gegen 1 GRÜNE (=Annahme) bei Enthaltung 1 Rödelheimer zu 15) SPD, 1 GRÜNE, 1 Rödelheimer und F.D.P. gegen 1 GRÜNE (=Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 Rödelheimer zu 16) SPD, GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 Rödelheimer und F.D.P. zu 17) SPD, GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 Rödelheimer und F.D.P. zu 18) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 1 Rödelheimer (=Ablehnung) bei Enthaltung 1 Rödelheimer

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
3 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
2 Grüne
zu 6)
Sonstige:
SPD (Annahme)2 Grüne (Annahme)
zu 7)
Sonstige:
SPD (Annahme)Grüne (Annahme)
zu 8)
Sonstige:
SPD (Annahme)Grüne (Annahme)
zu 9)
Zustimmung:
SPD1 Grüne
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne
zu 10)
Zustimmung:
SPDGrüne
zu 11)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
2 Grüne
zu 14)
Zustimmung:
SPD2 Grüne
Ablehnung:
1 Grüne
zu 15)
Zustimmung:
SPD1 Grüne
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne
zu 16)
Sonstige:
SPD (Annahme)Grüne (Annahme)
zu 17)
Sonstige:
SPD (Annahme)Grüne (Annahme)
zu 18)
Zustimmung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1) SPD, Rödelheimer und F.D.P. gegen 3 GRÜNE (=Annahme) zu 2) SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 Rödelheimer zu 4) SPD gegen GRÜNE, Rödelheimer und F.D.P. (=Annahme) zu 5) SPD und F.D.P. gegen 2 GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNER zu 6) SPD, 2 GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNER. Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 7) SPD, GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 8) SPD, GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 9) SPD und 1 GRÜNE gegen 1 GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 Rödelheimer Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 10) SPD, GRÜNE und 1 Rödelheimer gegen 1 Rödelheimer (=Ablehnung) Die F.D.P. ist nicht anwesend. zu 11) SPD und F.D.P. gegen 1 GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 2 GRÜNE und 1 Rödelheimer zu 14) SPD, 2 GRÜNE, 1 Rödelheimer und F.D.P. gegen 1 GRÜNE (=Annahme) bei Enthaltung 1 Rödelheimer zu 15) SPD, 1 GRÜNE, 1 Rödelheimer und F.D.P. gegen 1 GRÜNE (=Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 Rödelheimer zu 16) SPD, GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 Rödelheimer und F.D.P. zu 17) SPD, GRÜNE und 1 Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung 1 Rödelheimer und F.D.P. zu 18) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 1 Rödelheimer (=Ablehnung) bei Enthaltung 1 Rödelheimer

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