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Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2)

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Etatanregung vom 07.12.1993, EA 129 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.11.1993, OF 147 /7

Betreff: Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

a) Die folgenden Investitionsvorhaben, für die zum Teil schon seit vielen Jahren gekämpft wird, oder für die schon Zusagen gegeben wurden, werden in die Liste aufgenommen: 1) Bürgerhaus Praunheim/Hausen (Unterabschnitt 6701) 2) Verkehrsberuhigung der Lorscher Straße (Unterabschnitt 6500) 3) Behindertengerechter Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Ludwig-Landmann-Straße (Unterabschnitt 6310) 4) Sporthalle Liebigschule (Unterabschnitt 2300) b) Das folgende Investitionsvorhaben der Liste wird erweitert: 5) Verlängerung der U 6 bis Steinbach (Unterabschnitt 6310) c) Der Magistrat wird beauftragt, über die folgenden Investitionsvorhaben einen Bericht abzugeben: 6) Umbau Betriebshof Geiselwiesen (Unterabschnitt 5800): 4 Millionen DM 7) Grunderwerb Am Fischstein (Unterabschnitt 5700): 17.000 DM Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Sportausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 1993OFOF 147/7Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 129Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2)
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Sportausschusses
Sitzung 10 · 18.01.1994
TO I, TOP 22
Erledigt
Die Vorlage EA 129 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Ziff. 1 P + B, Ziff. 2 Ablehnung, Ziff. 3-7 Annahme) und REP (= P + B)

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 61
Erledigt
Die Vorlage EA 129 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Ziffer 2 = Ablehnung, Ziffer 3 und 5 = Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 11
Erledigt
Die Vorlage EA 129, Ziff. 3 und 5 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 8 · 20.01.1994
TO I, TOP 39
Erledigt
Die Vorlage EA 129 - Ziff. 6 - wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= P + B)

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