Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2)
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Lorscher Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Gelenkbus der Buslinie M34 gegen elektrisch betriebenen Bus ersetzen09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Etatanregung vom 07.12.1993, EA 129 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.11.1993, OF 147 /7
Betreff: Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
a) Die folgenden Investitionsvorhaben, für die zum Teil schon seit vielen Jahren gekämpft wird, oder für die schon Zusagen gegeben wurden, werden in die Liste aufgenommen: 1) Bürgerhaus Praunheim/Hausen (Unterabschnitt 6701) 2) Verkehrsberuhigung der Lorscher Straße (Unterabschnitt 6500) 3) Behindertengerechter Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Ludwig-Landmann-Straße (Unterabschnitt 6310) 4) Sporthalle Liebigschule (Unterabschnitt 2300) b) Das folgende Investitionsvorhaben der Liste wird erweitert: 5) Verlängerung der U 6 bis Steinbach (Unterabschnitt 6310) c) Der Magistrat wird beauftragt, über die folgenden Investitionsvorhaben einen Bericht abzugeben: 6) Umbau Betriebshof Geiselwiesen (Unterabschnitt 5800): 4 Millionen DM 7) Grunderwerb Am Fischstein (Unterabschnitt 5700): 17.000 DM Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Sportausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 13.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 1993OFOF 147/7Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. Dezember 1993Sie sind hierEAEA 129Angemeldete Investitionsvorhaben 1994 - 1997 (Liste 2)Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Ziff. 1 P + B, Ziff. 2 Ablehnung, Ziff. 3-7 Annahme) und REP (= P + B)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Ziffer 2 = Ablehnung, Ziffer 3 und 5 = Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= P + B)