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Sperrgitter am Gleisfeldpark

Vorlagentyp: OFDie_PARTEI
64 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Überprüfung der Entscheidung zur Entfernung der Sperrgitter am Gleisfeldpark, um die Sicherheit für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen zu erhöhen. Es wird vorgeschlagen, entweder die Sperrgitter zu entfernen oder Maßnahmen zur Verbesserung der Sichtachsen zu ergreifen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Pariser Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Begründung

II Vorgang: OM 5460/19 OBR 1; ST 360/20 Als Antwort auf Antrag OM 5460 hat der Magistrat in ST 360/2020 die Entfernung der Sperrgitter am südlichen Eingang zum Gleisfeldpark verweigert, mit dem Hinweis, dass Radfahrer*innen nicht den Weg durch den Park, sondern den am östlichen Rand des Parks verlaufenden Weg nutzen sollen. Für Menschen auf Fahrrädern ist der östlich am Park verlaufende Weg leider nicht ohne Gefährdungen oder STVO-Verstöße: sie müssen entweder auf dem an der Pariser Straße verlaufenden Gehweg fahren (inkl. Nutzungskonflikten mit den Fußgänger*innen dort) oder sich am Anfang des Weges von der Straße zwischen den dort parkenden PKW durchschlagen. An dieser Stelle kommt es wegen mangelnder Sichtachsen regelmäßig zu beinahe-Unfällen zwischen Rad- und PKW-Fahrenden. Die Sperrgitter behindern jedoch nicht nur Radfahrer*innen, sondern auch Menschen mit z.B. Kinderwägen, die zu den im Park liegenden Spielgeräten gelangen möchten. Diese umfahren die Sperrgitter regelmäßig und sorgen damit für die im ursprünglichen Antrag genannten Trampelpfade. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, entweder a) die vorherige Entscheidung noch einmal zu überprüfen und die Sperrgitter am Eingang des Parks zu entfernen und dann sowohl den zentralen als auch den östlichen Weg mit Verkehrszeichen 240, "gemeinsamer Fuß-und Radweg" zu beschildern, oder b) zwei PKW-Parkplätze direkt vor dem Beginn des östlichen Pfades zu entfernen, die Sichtachsen durch Poller oder Fahrradbügel zu sichern, den Bordstein dort abzusenken und so eine sichere Ein- bzw. Ausfahrt und entsprechende Sichtbeziehungen zu ermöglichen, sowie die beiden Wege eindeutig zu beschildern (den zentralen Weg mit Verkehrszeichen 239, "Sonderweg Fußgänger", den östlichen mit VZ 240).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2019OFOF 1126/1Fahrradsperren am Gleisfeldpark entfernenOrtsbeiratsantrag · Die_PARTEI
  2. 26. November 2019OMOM 5460Fahrradsperren am Gleisfeldpark entfernenDirektanregung
  3. 21. Februar 2020STST 360Fahrradsperren am Gleisfeldpark entfernenStellungnahme
  4. 2. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 1458/1Sperrgitter am Gleisfeldpark II
    Ortsbeiratsantrag · Die_PARTEI
  5. 20. Oktober 2020OMOM 6703Sperrgitter am Gleisfeldpark IIDirektanregung
  6. 1. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 142Sperrgitter am Gleisfeldpark IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6703 2020 Die Vorlage OF 1458/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeÖkoLinX-ARLDie ParteiU.b
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen FDP (= Ablehnung)

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