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Sperrgitter am Gleisfeldpark II

Vorlagentyp: STMagistrat
62 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung reagiert, den Bordstein an der Pariser Straße abzusenken und abzusichern, um die Barrierefreiheit zu verbessern. Die Maßnahme wird im 2. Quartal 2021 umgesetzt, jedoch wird die Beschilderung der Wege als gemeinsamer Fuß- und Radweg abgelehnt, um Missverständnisse über die Erlaubnis des Radverkehrs zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Der Abstand zwischen den Sperren am Parkeingang beträgt 1,65 Meter. Damit besteht eine ausreichende Barrierefreiheit. Der Anregung, die Wege mit dem Verkehrszeichen 240 StVO "Gemeinsamer Fuß-und Radweg" zu beschildern, wird nicht entsprochen. Im Gleisfeldpark gilt die Grünanlagensatzung. Diese erlaubt den Radverkehr auf den Wegen ohnehin. Aus einer zusätzlichen Beschilderung könnte leicht eine explizite Erlaubnis abgeleitet werden, die ein potenziell rücksichtsloses Verhalten begünstigt. Zu
  2. Der Magistrat entspricht der Anregung, den Bordstein an der Pariser Straße vor dem östlichen Weg abzusenken und abzusichern. Die Maßnahme wird voraussichtlich im
  3. Quartal 2021 ausgeführt. Dafür entfallen zwei Kfz-Stellplätze, die nicht der Ladesäule für E-Fahrzeuge zugeordnet sind. Damit wird der Radverkehr zukünftig gezielt auf dem östlichen Weg durch den Park geführt. Der angeregten Beschilderung wird aus den unter 1. ausgeführten Gründen nicht entsprochen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2019OMOM 5460Fahrradsperren am Gleisfeldpark entfernenDirektanregung
  2. 21. Februar 2020STST 360Fahrradsperren am Gleisfeldpark entfernenStellungnahme
  3. 2. Oktober 2020OFOF 1458/1Sperrgitter am Gleisfeldpark IIOrtsbeiratsantrag · Die_PARTEI
  4. 20. Oktober 2020OMOM 6703Sperrgitter am Gleisfeldpark IIDirektanregung
  5. 1. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 62 Wochen
    STST 142Sperrgitter am Gleisfeldpark II
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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