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Poller bei der Erneuerung der Königsteiner Straße mit einplanen

Vorlagentyp: OFBFF
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

mit einplanen Vorgang: B 229/15 Der Magistrat möge darauf hinwirken, dass bei der Ausführung der grundhaften Erneuerung der Königsteiner Straße im geplanten Bereich zwischen Burgunderweg und Wasgaustraße sogenannte Poller an den Grundstückseinfahrten jeweils rechts und links angelegt werden, damit dort nicht mehr Autofahrer unrechtmäßig auf den Gehweg fahren um dort zu parken. Vor allem alle Grundstückseinfahrten auf der östlichen Seite der Königsteiner Str. von Haus-Nr. 110 - 138 sollen mit diesen Pfosten versehen werden. Für die weitergehende Sanierung der Königsteiner Straße möge geprüft werden, an welchen weiteren Bereichen ebenso solche Maßnahmen getroffen werden sollten. Begründung: Im B229/2015 wird bzgl. Gehwegschäden auf beiden Seiten der Königsteiner Straße in Unterliederbach darauf hingewiesen, dass die Königsteiner Straße abschnittsweise grundhaft erneuert wird. Täglich kam es in der Vergangenheit dazu, dass Autos unrechtmäßig auf dem Gehweg geparkt wurden und so Fußgänger Schwierigkeiten hatten diese zu umgehen bzw. sich beim Einparkvorgang selbst gefährdet sahen. Durch Poller werden diese Schwierigkeiten bzw. Gefährdungen ausgeschlossen. Im Anhang sind Fotos beigefügt die diesen Sachverhalt am 23.06.2015 an der Königsteiner Straße dokumentieren. Auf einem Foto muss sich ein Fußgänger an einem Auto vorbeizwängen, weil dieses auf dem Gehweg parkt von vorne (auf dem Foto nicht zu sehen) ein Radfahrer angefahren kommt. Anlage 1 (ca. 524 KB)

Inhalt

Antrag vom 30.06.2015, OF 1443/6

Betreff: Poller bei der Erneuerung der Königsteiner Straße mit einplanen Vorgang: B 229/15 Der Magistrat möge darauf hinwirken, dass bei der Ausführung der grundhaften Erneuerung der Königsteiner Straße im geplanten Bereich zwischen Burgunderweg und Wasgaustraße sogenannte Poller an den Grundstückseinfahrten jeweils rechts und links angelegt werden, damit dort nicht mehr Autofahrer unrechtmäßig auf den Gehweg fahren um dort zu parken. Vor allem alle Grundstückseinfahrten auf der östlichen Seite der Königsteiner Str. von Haus-Nr. 110 - 138 sollen mit diesen Pfosten versehen werden. Für die weitergehende Sanierung der Königsteiner Straße möge geprüft werden, an welchen weiteren Bereichen ebenso solche Maßnahmen getroffen werden sollten.

Begründung: Im B229/2015 wird bzgl. Gehwegschäden auf beiden Seiten der Königsteiner Straße in Unterliederbach darauf hingewiesen, dass die Königsteiner Straße abschnittsweise grundhaft erneuert wird. Täglich kam es in der Vergangenheit dazu, dass Autos unrechtmäßig auf dem Gehweg geparkt wurden und so Fußgänger Schwierigkeiten hatten diese zu umgehen bzw. sich beim Einparkvorgang selbst gefährdet sahen. Durch Poller werden diese Schwierigkeiten bzw. Gefährdungen ausgeschlossen. Im Anhang sind Fotos beigefügt die diesen Sachverhalt am 23.06.2015 an der Königsteiner Straße dokumentieren. Auf einem Foto muss sich ein Fußgänger an einem Auto vorbeizwängen, weil dieses auf dem Gehweg parkt von vorne (auf dem Foto nicht zu sehen) ein Radfahrer angefahren kommt. Anlage 1 (ca. 524 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2015BB 229Anregung der Ortsbeiräte ernst nehmen - zugesagte Maßnahmen endlich umsetzen!Magistratsbericht
  2. 30. Juni 2015Sie sind hier
    OFOF 1443/6Poller bei der Erneuerung der Königsteiner Straße mit einplanen
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  3. 8. September 2015OMOM 4445Poller bei der Erneuerung der Königsteiner Straße mit einplanenDirektanregung
  4. 27. November 2015Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1678Poller bei der Erneuerung der Königsteiner Straße mit einplanenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 43 · 08.09.2015
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4445 2015 Die Vorlage OF 1443/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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