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Höchst/Griesheim/Nied/Sossenheim: Zufahrten zum Niddauferweg einheitlich beschildern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die Beschilderung des Nidda-Uferweges im Ortsbezirk 6 einheitlich zu gestalten, um Verwirrung und Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern zu vermeiden. Dies soll durch die Verwendung des Zeichens 240 "Gemeinsamer Geh- und Radweg" an allen Zufahrten erreicht werden.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Beschilderung des Nidda-Uferweges an sämtlichen Zufahrtsmöglichkeiten im Ortsbezirk 6 zu prüfen und, wo nötig, einheitlich mit dem Zeichen 240 "Gemeinsamer Geh- und Radweg" zu versehen.

Begründung

Die Zufahrten der Geh- und Radwege an der Nidda sind nicht überall einheitlich beschildert. Dieselben Wege sind je nach Fahrtrichtung und Zufahrt entweder als "gemeinsamer Geh- und Radweg", oder "Durchfahrt verboten - Fahrrad frei" oder "Durchfahrt verboten - Anlieger frei" beschildert. In einigen Fällen stehen die entsprechenden Schilder auch sehr weit von der Nidda entfernt. Dies führt zu der absurden Situation, dass Anwohner*innen und deren vorgebliche Besucher*innen, wenn sie an der entsprechenden Stelle (Anlieger frei) einfahren, glauben, mit motorisierten Fahrzeugen die ganze Nidda entlang fahren zu dürfen. Insbesondere Fahrer von Motorrollern nutzen dies zeitweise ohne Unrechtsbewusstsein und mit hoher Geschwindigkeit als Abkürzung z.B. von Sossenheim nach Nied oder Griesheim und provozieren so Konflikte mit Fußgänger*innen und Radfahrenden auf der beliebten Grüngürtel-Route. Daher und um grundsätzliche Rechtssicherheit sicher zu stellen, sollten die Nidda-Uferwege einheitlich mit dem Zeichen 240 "Gemeinsamer Geh- und Radweg" beschildert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2021Sie sind hier
    OFOF 1437/6Höchst/Griesheim/Nied/Sossenheim: Zufahrten zum Niddauferweg einheitlich beschildern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Januar 2021OMOM 7109Höchst/Griesheim/Nied/Sossenheim: Zufahrten zum Niddauferweg einheitlich beschildernDirektanregung
  3. 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 963Höchst/Griesheim/Nied/Sossenheim: Zufahrten zum Niddauferweg einheitlich beschildernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7109 2021 Die Vorlage OF 1437/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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